Montag, 02. März 2015

Mattarella spricht in Berlin über Flüchtlingsstrom

Der erste Auslandsbesuch des neuen italienischen Präsidenten hat Sergio Mattarella am Montag nach Berlin geführt. Thema dabei waren u.a. der Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer vom Nordafrika nach Europa.

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck empfing Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella.
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck empfing Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella. - Foto: © APA/DPA

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck mahnte eine europäische Antwort auf die Probleme Italiens bei der Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer ein.

„In einer Zeit, die vieles in Unordnung geraten lässt, müssen wir in Europa gemeinsame Antworten finden. Das sind wir den betroffenen Menschen schuldig, aber auch unseren Werten und Überzeugungen“, sagte er am Montag bei einem Mittagessen zu Ehren Mattarellas.

Italien steckt seit Jahren in der Krise

Beide Präsidenten sprachen sich für gemeinsame Anstrengungen für mehr Wachstum und Beschäftigung aus, Mattarella insbesondere für stärkere gemeinsame Anstrengungen für wirtschaftspolitische und strukturelle Reformen. „Gemeinsamer Druck in Richtung Europa kann dazu beitragen, Schwierigkeiten und Krisen zu lösen“, sagte er.

Italien steckt seit Jahren in der Krise und fordert effektivere Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung.

Italien mit der Flüchtlingsproblematik alleine gelassen

Der 73-jährige Christdemokrat Mattarella war am 31. Jänner zum Staatspräsidenten gewählt worden. Italien sieht sich von der EU mit der Flüchtlingsproblematik weitgehend alleine gelassen. Das italienische Seerettungsprogramm „Mare Nostrum“ lief 2014 aus und wurde durch die Operation „Triton“ der EU ersetzt.

Sie gilt in Italien als nicht ausreichend.

Nach Merkel nach Brüssel

Am Nachmittag empfing die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Mattarella. Am Dienstag wollte er nach Brüssel fliegen. Die Entscheidung, den ersten Auslandsbesuch Berlin abzustatten, wurde in Mattarellas Umgebung als Zeichen der Wertschätzung der Beziehungen zwischen Italien und Deutschlands gewertet.

Gauck sagte angesichts der Lage in der Ukraine und des islamistischen Terrors: „Wir Europäer brauchen gerade in Zeiten, wo außenpolitisch nicht nur Entspannung auf der Tagesordnung ist, Gemeinsamkeit.“

Gauck würdigt Modernisierung in Italien

Er würdigte den Einsatz der neuen italienischen Regierung für einen Modernisierungsprozess. Beide Länder müssten „alles tun, um Wachstum dauerhaft zu stärken, Beschäftigung zu fördern und den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit von Jugendlichen voranzutreiben“.

dpa

stol