Sonntag, 02. Oktober 2016

May gibt erste Hinweise für Brexit-Ablauf

Die britische Premierministerin Theresa May hat erstmals einen Hinweis darauf gegeben, wie der geplante Ausstieg Großbritanniens aus der EU (Brexit) ablaufen soll.

Die britische Premierministerin Theresa May hat erste Schritte in Richtung Austritt aus der EU verkündet.
Die britische Premierministerin Theresa May hat erste Schritte in Richtung Austritt aus der EU verkündet. - Foto: © APA/AFP

In einem Interview mit der „Sunday Times“ kündigte May eine Gesetzesinitiative an, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben werden soll.

Der sogenannte Great Repeal Bill (Großes Aufhebungsgesetz) soll demnach im kommenden Frühjahr bei der Thronrede der Queen verkündet und dann zur Abstimmung in die Parlamentskammern gehen. Gleichzeitig sollen die EU-Vorschriften in nationales Recht überführt werden.

Erst nach und nach werde sich London dann von „missliebigen“ Gesetzen verabschieden.

apa 

stol