Donnerstag, 19. Oktober 2017

May umwirbt EU-Bürger in Großbritannien

Die britische Premierministerin Theresa May versucht mit einer Charme-Offensive an die EU-Bürger in ihrem Land den stockenden Brexit-Verhandlungen neuen Schwung zu verleihen. „Wir wollen, dass Sie mit ihren Familien hierbleiben. Ich will es ganz klar ausdrücken: EU-Bürger, die heute rechtmäßig in Großbritannien leben, dürfen bleiben”, schrieb May am Donnerstag in einem Offenen Brief.

Foto: APA (AFP)
Foto: APA (AFP)

Der Brief wurde unmittelbar vor dem Brüsseler EU-Gipfel verbreitet. May hatte darauf gesetzt, die anderen führenden EU-Politiker auf dem Gipfel zu überzeugen, in den Brexit-Gesprächen zu den Fragen der künftigen Beziehungen überzugehen. Die EU, die zunächst die Modalitäten der Scheidung klären will, hat dies jedoch abgelehnt. Weit voneinander entfernt sind beide Seiten insbesondere in der Frage, was Großbritannien wegen seines EU-Austritts an die Union zahlen soll.

May versucht daher offenkundig, den Fokus jetzt auf die im Land lebenden EU-Bürger zu richten und für sie größere Zugeständnisse anzubieten. Eine Einigung über ihre Zukunft sei in Sichtweite, erklärte sie. Das Abkommen werde nicht nur Sicherheit in Bezug auf das Aufenthaltsrechtsrecht schaffen, sondern auch in Bezug auf die Gesundheitsversorgung, die Pensionen und andere Sozialleistungen. Zugleich versprach May, dass die bürokratischen Verfahren einfach und transparent sein würden und so wenig wie möglich kosten sollten.

Es wird indes nicht erwartet, dass die anderen EU-Staats- und Regierungschefs ihre Position deswegen wesentlich ändern. Dafür waren den EU-Unterhändlern die britischen Angebote bisher nicht substanziell genug. Außerdem seien die Gespräche über die Austrittsmodalitäten nicht so weit gediehen, dass man bereits zu den Verhandlungen über die Beziehungen nach dem Brexit übergehen könnte, heißt es in EU-Kreisen.

apa/ag.

stol