Mittwoch, 25. Januar 2017

May will Parlament detaillierten Brexit-Plan vorlegen

Die britische Premierministerin Theresa May will dem Parlament in London einen detaillierten Plan für ihre Brexit-Strategie vorlegen.

Theresa May
Theresa May - Foto: © APA/AFP

Das sagte May am Mittwoch während einer Fragestunde vor den Abgeordneten in der britischen Hauptstadt. Wann genau das Papier veröffentlicht werden soll, ließ May offen. „Es wird eine angemessene Debatte in dieser Kammer und andernorts geben“, sagte May.

Am Dienstag hatte das höchste britische Gericht entschieden, dass die Regierung die Zustimmung des Parlaments braucht, bevor sie den Austritt aus der EU einleiten kann. May will Brüssel spätestens Ende März über den Austrittswunsch ihres Landes in Kenntnis setzen. Mit einem Gesetzesvorschlag der Regierung wird in den nächsten Tagen gerechnet.

May war in den vergangenen Monaten zunehmend unter Druck geraten, ihre Brexit-Strategie offenzulegen. Vergangene Woche hatte sie in einer Rede zumindest grobe Züge ihrer Pläne dargelegt. Sie will Großbritannien demnach aus dem europäischen Binnenmarkt führen. Am 23. Juni 2016 hatten sich die Briten mit einer knappen Mehrheit für den EU-Austritt ausgesprochen.

dpa

stol