Montag, 15. Oktober 2018

Mazedoniens Parlament stimmt über Namensänderung ab

Im mazedonischen Parlament hat am Montag die Plenardebatte über jene Verfassungsänderung begonnen, die zur Umsetzung des umstrittenen Namensabkommens mit Griechenland erforderlich ist. Der Verfassungsausschuss hatte die Einleitung des Verfahrens am Freitag mit 10 Stimmen unterstützt, 7 Mandatare der Opposition waren dagegen.

Zaev kündigte für den Fall eines Scheiterns Neuwahlen an. - Foto: APA (Archiv/AFP)
Zaev kündigte für den Fall eines Scheiterns Neuwahlen an. - Foto: APA (Archiv/AFP)

Die Geschäftsordnung begrenzt die Debatte auf höchstens zehn Tage. Im Regierungsbündnis um die Sozialdemokraten (SDSM) des Premiers Zoran Zaev wird laut Medienberichten allerdings erwartet, dass es sich bis Freitag herausstellen dürfte, ob es möglich ist, im Parlament die Zweidrittelmehrheit zu sichern, die für das Verfahren zur Verfassungsänderung notwendig ist. Das Regierungsbündnis verfügt derzeit über 71 Stimmen, nötig wären 80.

Die oppositionelle VMRO-DPMNE hatte in den vergangenen Tagen immer wieder ihre Ablehnung beteuert. Eine kleinere Anhängergruppe versammelte sich am Montag vor dem Parlament, um die nationalkonservative Partei zu unterstützen.

Mazedonien soll künftig den Namen Nord-Mazedonien tragen

Die Verfassungsänderung ist notwendig, um die am 17. Juni mit Athen abgeschlossene Vereinbarung über die Lösung des langjährigen Namensstreits umzusetzen. Mazedonien soll künftig den Namen Nord-Mazedonien tragen. Die VMRO-DPMNE widersetzt sich der Namensänderung.

Bei einer Volksabstimmung hatten sich Wähler am 30. September zwar mehrheitlich für die Namensänderung ausgesprochen, allerdings lag die Teilnahme wegen eines Boykottaufrufs der Oppositionspartei nur bei 37 Prozent. Damit wurde das Gültigkeitsquorum von 50 Prozent Stimmbeteiligung verfehlt.

Hinter dem seit Jahrzehnten schwelenden Namensstreit mit Griechenland steht Athens Furcht, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bisher eine Aufnahme Mazedoniens in EU und NATO. Bei einem nicht bindenden Referendum Ende September stimmten mehr als 90 Prozent der mazedonischen Bürger für die Umbenennung, allerdings nahmen nur ein Drittel der Stimmberechtigten teil.

apa/ag.

stol