Freitag, 04. November 2016

Meran und die Welt: Wo steht die internationale Strafgerichtsbarkeit?

Meran ist die Geburtsstadt von Cuno Tarfusser, sein Einsatzfeld die ganze Welt. Der langjährige Leiter der Staatsanwaltschaft Bozen ist inzwischen Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Seine Erfahrungen und Visionen waren Impulse für eine Tagung von Welt in Meran.

Cuno Tarfusser
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Cuno Tarfusser

„Das schwierige Verhältnis auch international, zwischen Politik und Justiz“, so lautete der Eröffnungsvortrag von Cuno Tarfusser. Die Veranstaltung, bei der es am 4. und 5. November 2016 um rechtliche, gerichtliche und institutionelle Entwicklungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit ging, wurde von der Euregio-Plattform „Menschenwürde und Menschenrechte“ (EUPHUR) organisiert. Tagungsort war der Bürgersaal von Meran.

EUPHUR ist eine gemeinsam von den Universitäten Innsbruck, Bozen und Trient sowie der Akademie Meran getragenen Initiative. So waren es auch die Vertreter der Euregio-Universitäten, die zur Eröffnung ein Grußwort sprachen. Für Südtirol war Prof. Konrad Bergmeister gekommen, Präsident der Freien Universität Bozen. Die Landespolitik vertrat Landtagsvizepräsident Thomas Widmann, Senator Karl Zeller Südtirols Parlamentarier. Zudem richtete Bürgermeister Paul Rösch als Hausherr seine Grüße an die Versammlung.

Im Eröffnungsvortag von Cuno Tarfusser ging es sogleich um Aktuelles. Den Austritt von Südafrika aus dem Internationalen Strafgerichtshof. Eine Aktion, in die er in seiner derzeitigen Funktion selbst involviert sei, so Cuno Tarfusser. Im Detail legte er in der Folge die Faktenlage dar, um entsprechende Denkanstöße zu geben. Hintergrund ist die Einreise des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir. Das aufgrund des Verdachts auf Kriegsverbrechen gesuchte Staatsoberhaupt hätte bei seiner Einreise nach Südafrika im vergangenen Jahr eigentlich verhaftet werden müssen, was nicht geschah.

Stattdessen wurden eine Art politische Verhandlungen mit dem Internationalen Strafgerichtshof verlangt und damit zur Möglichkeit beigetragen, dass der gesuchte Präsident ohne Verhaftung wieder ausreisen konnte. Auch ging es um die Frage der Immunität von Staats- und Regierungschefs und insgesamt um die komplexe Verbindung von Politik und Justiz, vor allem auf internationaler Ebene. Ein Hauch von Weltpolitik mit wesentlichen Impulsen aus Meran, zumindest was die Seite der Justiz betrifft.

EURAC Research, Bozen

stol