Montag, 29. Oktober 2018

Merkel bereit zu Verzicht auf CDU-Vorsitz

Nach dem desaströsen Abschneiden der CDU bei der Hessen-Wahl zieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Konsequenzen: Merkel will nach Angaben aus Parteikreisen den CDU-Vorsitz abgeben. Bisher wollte sich die CDU-Vorsitzende auf dem Parteitag Anfang Dezember in Hamburg zur Wiederwahl stellen. „Sie tritt nicht mehr an”, hieß es nun nach einer Sitzung des Parteipräsidiums.

Merkel zieht die Konsequenzen Foto: APA (AFP)
Merkel zieht die Konsequenzen Foto: APA (AFP)

Merkel wolle aber Kanzlerin bleiben, das habe sie ebenfalls deutlich gemacht, berichtete die Nachrichtenagentur dpa mit Berufung auf Parteikreise weiter. Die Kanzlerin hatte bisher immer betont, Parteivorsitz und Kanzleramt müssten in einer Hand liegen. Daher hatte die CDU-Chefin bisher auch gesagt, sie wolle sich auf dem CDU-Parteitag zur Wiederwahl stellen. Merkel ist seit 18 Jahren CDU-Chefin und seit 13 Jahren Kanzlerin.

Einen ersten Kandidaten für den CDU-Vorsitz gibt es bereits. Der frühere CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz will offenbar kandidieren. Der einstige Rivale Merkels hatte sich in den vergangenen Jahren aus der aktiven Politik zurückgezogen.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat unterdessen ausgeschlossen, dass - wie beim Koalitionspartner CDU - auch bei den Sozialdemokraten ein Wechsel im Parteivorsitz bevorstehen könnte. „Eine personelle Aufstellung ist nicht in Rede in der SPD”, sagt Nahles. Den Verzicht Merkels auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz wollte sie vorerst nicht kommentieren.

Herbe Verluste

Wie zuvor schon in Bayern die Schwesterpartei CSU fuhr am Sonntag auch die CDU in Hessen zweistellige Verluste ein. In der CDU wurde danach der Ruf nach personellen Konsequenzen laut. Im Laufe des Tages wollen die Parteigremien in Wiesbaden und Berlin über Konsequenzen aus dem Ergebnis beraten.

Bei der Wahl verlor die CDU mit Ministerpräsident Volker Bouffier an der Spitze nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 11,3 Punkte im Vergleich zur Wahl 2013 und kam auf 27,0 Prozent. Die SPD mit Thorsten Schäfer-Gümbel an der Spitze erzielte 19,8 Prozent (minus 10,9). Großer Wahlgewinner wurden die Grünen mit ebenfalls 19,8 Prozent (plus 8,7).

apa/dpa/ag.

stol