Mittwoch, 28. Februar 2018

Merkel dringt auf effizientere Entwicklungspolitik für Afrika

Der Erfolg von Entwicklungshilfe bemisst sich nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel nicht nur an Geld. „Es geht auch um Effizienz“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem Staatspräsidenten Ghanas, Nana Akufo-Addo, in Berlin. Die Entwicklungshilfe der Vergangenheit habe nicht immer zur Selbstständigkeit der Empfängerländer geführt. Sie finde gut, dass die afrikanischen Länder nun stärker artikulierten, wie sie sich ihre Entwicklung vorstellten.

Angela Merkel traf sich am Mittwoch mit dem Staatspräsidenten Ghanas, Nana Akufo-Addo, in Berlin.
Angela Merkel traf sich am Mittwoch mit dem Staatspräsidenten Ghanas, Nana Akufo-Addo, in Berlin. - Foto: © APA/AFP

Merkel sagte, mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD sei trotzdem garantiert, dass die Ausgaben für Entwicklungshilfe steigen. Zusätzliche Haushaltsspielräume würden in der kommenden Legislaturperiode vorrangig für Entwicklungshilfe und Verteidigung im Verhältnis eins zu eins ausgegeben. „Das ist eine sehr starke Aussage, die aus meiner Sicht auch garantiert, dass unsere Entwicklungshilfeausgaben steigen.“

Die Phase der Entwicklungshilfe sei nicht so hilfreich für die Entwicklung seines Landes gewesen, sagte auch der ghanaische Präsident Akufo-Addo. Die Menschen hätten sich daran gewöhnt. Deshalb wolle man sich nun darauf konzentrieren, Handel und Investitionen zu fördern. Man wolle die eigene Entwicklung selbst finanzieren.

Deutschland schätze die Rolle Ghanas als Vorbildnation in der Region, sagte Merkel. Sie habe sich mit dem Präsidenten ausgetauscht, wie man Rückführungen ghanaischer Bürger aus Deutschland verstärken könne. Merkel sprach von 4000 Ausreisepflichtigen. Ghanaische Staatsbürger hätten in der Bundesrepublik eine sehr geringe Anerkennungsquote. Zugleich wolle man legale Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten für junge Menschen aus Afrika in Deutschland schaffen.

Akufo-Addo sagte, die Energie der jungen Menschen seines Landes dürfe sich nicht in der Sahara oder bei der Reise übers Mittelmeer erschöpfen, sondern sie sollten sich beim Aufbau der Zukunft des Landes einbringen. Deshalb müsse die Wirtschaft wachsen.

dpa

stol