Dienstag, 07. März 2017

Merkel und Hollande werben für Europa verschiedener Geschwindigkeit

Deutschland und Frankreich werben in der EU für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Francois Hollande am Montagabend bei einem Vierergipfel auf Schloss Versailles mit ihren Regierungschef-Kollegen aus Spanien und Italien unterstrichen.

Im prachtvollen Rahmen von Schloss Versailles trafen sich am Montag die Regierungschefs (v.l.) Mariano Rajoy (Spanien), Angela Merkel (Deutschland), Francois Hollande (Frankreich) und Paolo Gentiloni (Italien).
Im prachtvollen Rahmen von Schloss Versailles trafen sich am Montag die Regierungschefs (v.l.) Mariano Rajoy (Spanien), Angela Merkel (Deutschland), Francois Hollande (Frankreich) und Paolo Gentiloni (Italien). - Foto: © APA/AFP

„Wir müssen auch den Mut haben, dass einige Länder vorangehen, wenn nicht alle mitmachen wollen“, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in Versailles bei Paris bei einem Minigipfel mit ihren Amtskollegen Francois Hollande (Frankreich), Paolo Gentiloni (Italien) und Mariano Rajoy (Spanien).

Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hatte zu dem Treffen eingeladen, um zwei EU-Gipfel in diesem Monat vorzubereiten. Hollande tritt ebenfalls dafür ein, dass einige Staaten bei der Integration schneller voranschreiten als andere. „Europa (....) muss in der Lage sein, zu 27 zu leben“, sagte er mit Blick auf den angekündigten EU-Austritt Großbritanniens, den Brexit.

„Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist notwendig, ansonsten werden wir steckenbleiben(...)“, ergänzte Kanzlerin Merkel.

Frankreichs Staatspräsident Hollande warb explizit für neue Formen der Zusammenarbeit von EU-Ländern, die schneller bei der Integration vorangehen wollten als andere. Der Sozialist nannte als Beispiele die gemeinsame Verteidigungspolitik, die Eurozone mit der gemeinsamen Euro-Währung oder den Kulturbereich. „Einheit heißt nicht Gleichförmigkeit“, sagte der Staatschef, der im Frühjahr nach Ende seines Mandats den Elyseepalast verlassen wird.

Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist keine neue Idee, sie bekommt aber wegen des angekündigten Ausscheidens Großbritanniens aus der EU wieder Aufwind. Es geht darum, dass Länder, die bei Integration voranschreiten wollen, nicht von anderen daran gehindert werden. Eine sogenannte verstärkte Zusammenarbeit mehrerer Länder ist in den EU-Verträgen unter bestimmten Bedingungen ausdrücklich gestattet. „Europa (....) muss in der Lage sein, zu 27 zu leben“, sagte Hollande mit Blick auf den Brexit.

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy unterstrich, sein Land sei zu weiterer Integration bereit. „Spanien ist bereit weiterzugehen.“ Er nannte als Beispiele die Außen- und Verteidigungspolitik oder die Migrationspolitik.

Hollande hatte zu dem Minigipfel eingeladen, um zwei EU-Gipfel in diesem Monat vorzubereiten. An diesem Donnerstag treffen sich die EU-Chefs in Brüssel zu ihrem Frühlingsgipfel. Zum 60. Jahrestag der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft am 25. März gibt es dann ein Treffen in Rom.

apa/dpa

stol