Freitag, 17. August 2018

Merkel und Putin: Besuch auf Schloss Meseberg

2 Treffen binnen gut 3 Monaten: Das hat es zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin seit einer gefühlten Ewigkeit nicht mehr gegeben. Dass der russische Präsident und die deutsche Kanzlerin (CDU) jetzt wieder stärker ins Gespräch kommen, liegt vor allem an 2 Krisen und einem Politiker: Syrien, Ukraine und US-Präsident Donald Trump.

Lange Zeit waren die Treffen zwischen Merkel und Putin eine Seltenheit.
Lange Zeit waren die Treffen zwischen Merkel und Putin eine Seltenheit. - Foto: © APA/AFP

Lange Zeit waren die Treffen zwischen Merkel und Putin eine Seltenheit. Die russische Annexion der Krim und die anschließende Krise in der Ostukraine beschränkten die persönlichen Kontakte weitgehend auf Gipfelbegegnungen, Telefonate und nur 2 bilaterale Besuche Merkels in Russland innerhalb von 4 Jahren. Seit der Vereidigung Merkels für eine vierte Amtszeit und der Wiederwahl Putins im Frühjahr scheint nun aber wieder etwas in Gang zu kommen zwischen den beiden. Im Mai reiste Merkel in den Badeort Sotschi am Schwarzen Meer, um Putin zu treffen. Anschließend empfing sie Außenminister Sergej Lawrow und Generalstabschef Waleri Gerassimow im Berliner Kanzleramt – ein ungewöhnlicher Vorgang.

Jetzt reist Putin zum ersten Mal seit Beginn der Ukraine-Krise zu einem bilateralen Besuch nach Deutschland. Merkel wird ihn am Samstag auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Regierung in Brandenburg, empfangen. Das schafft eine deutlich informellere Atmosphäre als bei reinen Arbeitsbesuchen im Kanzleramt.

Wiederaufbau Syriens in Zusammenarbeit mit Russland 
Die syrische Regierung und Russland als ihre Schutzmacht wollen mit dem Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes beginnen. Sie hoffen, dass EU-Wirtschaftssanktionen gegen die Führung von Präsident Bashar al-Assad gelockert werden. Außerdem geht es um mögliche Finanzhilfen. Deutschland und andere westliche Länder bestehen bisher darauf, dass vorher der Konflikt politisch gelöst werden muss. So weit ist es noch nicht, und es sieht immer weniger danach aus, als würde der Krieg mit einem Abdanken Assads enden. Russland hat ihm seine Macht erhalten, mittlerweile kontrolliert er wieder 2 Drittel des Landes. 

Zugleich ist klar, dass den Syrern in diesen Gebieten schon jetzt geholfen werden muss, um das ärmliche Leben zu normalisieren. Als ein Hoffnungszeichen wurde in dieser Woche der traditionsreiche Basar der fast völlig zerstörten Stadt Homs wiedereröffnet. Gleichzeitig könnten erneut viele Menschen in die Flucht getrieben werden, wenn die Regierungstruppen gegen die letzte große Rebellen-Bastion in Syriens nördlicher Provinz Idlib vorgehen.

Rücken Merkel und Putin wegen Trumps Alleingänge nun enger zusammen? Auf jeden Fall führt die ganz auf nationale Interessen ausgerichtete Außenpolitik Trumps dazu, dass sich Merkel wieder mehr um die Gesprächskanäle zu international maßgeblichen Ländern wie Russland oder China kümmert. Deutschland setzt sich – wie auch Russland – für die bestehende, auf internationalen Abkommen und Organisationen basierende Weltordnung ein, die durch Trump gefährdet wird.
apa/dpa 

stol