Montag, 22. Januar 2018

Michele Nicoletti: neuer Präsident der Europarat-Versammlung

Der Italiener Michele Nicoletti ist neuer Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Der 61-Jährige aus der Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen war der einzige Kandidat bei der Wahl am Montag in Straßburg. Nicoletti sagte während seiner Antrittsrede, dass er sich unter anderem für eine Wiederannäherung des Europarates und Russlands einsetzen wolle. Außerdem werde er gegen Korruption in den eigenen Reihe vorgehen.

Der Italiener Michele Nicoletti ist neuer Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. -. Foto: twitter/@abdbozkurt
Der Italiener Michele Nicoletti ist neuer Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. -. Foto: twitter/@abdbozkurt

Der Europarat überwacht die Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in seinen 47 Mitgliedstaaten. Die Parlamentarische Versammlung, die sich aus Abgeordneten der Länder zusammensetzt, schickt dafür regelmäßig Beobachtermissionen los.

Zuletzt war die Parlamentarische Versammlung in die Schlagzeilen geraten, weil Abgeordnete Geld und teure Geschenke von der Regierung Aserbaidschans angenommen haben sollen. Die Glaubwürdigkeit der Institution stehe auf dem Spiel, wenn es auch nur den geringsten Verdacht der Einflussnahme gebe, sagte Nicoletti.

Dialog mit Russland gehe weiter

Zum Verhältnis zu Russland sagte Nicoletti: „Ich bedauere, dass Russland keine Delegation für die reguläre Sitzung 2018 zusammengestellt hat.“ Der Dialog mit dem Land gehe aber weiter.

Die russischen Abgeordneten nehmen seit April 2014 nicht mehr an Sitzungen der Versammlung teil. Damals war ihnen als Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim das Stimmrecht entzogen worden. Im Juni 2017 hat Russland zudem seine Mitgliedsbeiträge für den Europarat eingefroren.

Der frühere Präsident Pedro Agramunt war im Oktober zurückgetreten. Er war wegen einer Syrien-Reise in die Kritik geraten, während derer er den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen hatte. Seit Agramunts Rücktritt hatte ihn die Zypriotin Stella Kyriakides vertreten.

dpa

stol