Montag, 11. Januar 2016

Mitterlehner: Auf EU warten, ist warten auf Godot

ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner hat am Montag mit der Aussage aufhorchen lassen, dass in der Flüchtlingskrise die einzelnen Nationalstaaten handeln müssten, weil die von der EU angepeilten Maßnahmen nicht greifen.

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und Andreas Khol
ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und Andreas Khol - Foto: © APA

Wörtlich sagte Mitterlehner, auf die EU, die Hotspots oder die Türkei zu warten, sei „Warten auf Godot“.

Es sei daher notwendig, innerstaatlich Maßnahmen zu setzen. Er kündigte an, dass die ÖVP bei ihrer Klubklausur Ende der Woche ein entsprechendes Paket präsentieren werde. Konkrete Maßnahmen wollte er nicht nennen.

Verschärfungen der Gesetze, wie sie in Deutschland im Zuge der Silvesternacht-Übergriffe angedacht werden, würden „in die richtige Richtung gehen“, sagte Mitterlehner bei einer Pressekonferenz anlässlich der Kandidatur von Andreas Khol für das Bundespräsidentenamt.

Khol rechnet mit großem Ansturm im Mai

Kohl selbst betonte, dass man in der Flüchtlingskrise dringend eine Strategie brauche. Dieses Jahr im Mai sei mit einem zweiten großen Ansturm zu rechnen. Diesem dürfe man nicht unvorbereitet begegnen.

Auf die Frage, ob eine Obergrenze für die Aufnahem von Flüchtlingen notwendig sei, sprach Khol von einer „kapazitätenorientierten Richtschnur“. Er wolle nicht von einer Obergrenze im Sinne einer Latte sprechen. Man dürfe aber nicht von vornherein Obdachlosigkeit produzieren und Probleme mit Integration ignorieren.

Er habe Sympathie für leidende Menschen, Nächstenliebe beginne aber auch Zuhause, so Khol. Er sieht das Asylthema jedenfalls als das größte Problem, das Österreich und die ganze EU zu bewältigen habe.

apa

stol