Donnerstag, 21. September 2017

Mogherini: Atomabkommen mit dem Iran wird eingehalten

Das Atomabkommen mit dem Iran wird nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini von allen Beteiligten eingehalten. Alle Unterzeichnerstaaten seien sich einig, dass das Abkommen respektiert werde und alle Beteiligten ihre Verpflichtungen erfüllten, sagte Mogherini am Mitwoch (Ortszeit) nach einem Treffen der Vertreter der EU-Vetomächte, Deutschlands und des Iran in New York.

Mogherini sieht keine Notwendigkeit für Neuverhandlungen. - Foto: APA
Mogherini sieht keine Notwendigkeit für Neuverhandlungen. - Foto: APA

Es bestehe keine Notwendigkeit, Teile der Vereinbarung neu zu verhandeln, da diese „funktioniere”, hieß es weiter. Zuvor hatten US-Außenminister Rex Tillerson sowie Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron Änderungen an dem Abkommen gefordert. Die 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene Übereinkunft verpflichtet den Iran, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen Strafmaßnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.

Trump nennt Abkommen "schlechten Deal"

Das Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York war das erste auf dieser Ebene unter US-Präsident Donald Trump. Der Republikaner hat das Abkommen wiederholt als „schlechten Deal” bezeichnet und signalisiert, dass er es aufgeben könnte. Am Mittwoch sagte er, er habe eine Entscheidung zu der Vereinbarung getroffen. Nach den Worten von Tillerson hat Trump diese bisher nicht nach außen kommuniziert.

apa/ag.

stol