Montag, 22. Januar 2018

Mogherini: Nahost-Lösung nicht ohne USA und nicht durch USA allein

Eine Nahost-Lösung könne es nicht ohne die USA geben, aber auch nicht durch die USA allein, betonte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Motag nach dem Außenministerrat in Brüssel. Es könne keine Ohrfeigen auf der einen oder anderen Seite geben, sondern es sei Zeit, dass Iraelis und Palästinenser direkt miteinander verhandeln.

Federica Mogherini
Federica Mogherini - Foto: © LaPresse

Allerdings würden beide Parteien kaum an einem Tisch versammelt werden können, wenn der internationale Rahmen die USA nicht mitintegriere. „Weder können die USA das allein machen, noch ist das international ohne die USA möglich“.

Die jüngste Ankündigung von US-Vizepräsident Pence, bis Ende 2019 die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, überraschte Mogherini. Die EU-Position sei bekannt. Die US-Regierung habe nie zuvor einen Termin angegeben. Sie hoffe, dass trotz unterschiedlicher Ansätze zwischen EU und USA die Gemeinsamkeiten wieder betont werden könnten. „Beide Seiten wollen, dass der Verhandlungsmotor wieder angelassen wird“.

Wesentlich sei auch, alle Kräfte zu bündeln. Die sei das Quartett, doch sollten einige arabische Länder, die sich in den vergangenen Monaten eingesetzt haben, um die Lage zu kontrollieren, beigezogen werden.

Es gebe ja den „Eindruck, dass dieser Konflikt schon ewig währt, und wenig konkrete Ergebnisse“ erzielt würden. Aber es sei wesentlich, aus der Krise eine Chance zu machen und sich zusammen zu tun, so Mogherini.

apa

stol