Dienstag, 14. März 2017

Mogherini will neue Syrien-Strategie für die EU

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will die Europäische Union stärker an den Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt beteiligen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will die Europäische Union stärker an den Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt beteiligen.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will die Europäische Union stärker an den Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt beteiligen. - Foto: © LaPresse

Die EU gelte bei Syrern, aber auch in der Region allgemein als verlässlicher und glaubwürdiger Partner, sagte Mogherini am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Man sei „perfekt positioniert“ um nicht nur im Bereich der humanitären Hilfe, sondern auch als politischer Akteur eine Rolle zu spielen.

Die Italienerin verwies darauf, dass bereits in den vergangenen Monaten begonnen worden sei, Gespräche mit wichtigen Akteuren aus dem Iran, Saudi-Arabien, Libanon und der Türkei zu führen.

Diese könnten die Lösung des Konflikts erleichtern und unterstützen, sagte sie bei der Vorstellung ihres Vorschlags für eine neue Syrien-Strategie der EU.

Der Bürgerkrieg in Syrien hält mittlerweile seit rund sechs Jahren an. Nach UN-Schätzungen gab es bereits mehr als 400 000 Tote, Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Alle Versuche, eine dauerhafte Waffenruhe zu etablieren, scheiterten bisher. Als Ursache dafür gelten vor allem die Interessen anderer Staaten. So unterstützen Russland und Iran bis heute Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

Den Vorschlag für die neuen Syrien-Strategie will Mogherini am 3. April mit den EU-Außenministern diskutieren. Am 5. April richtet die EU dann gemeinsam mit den Vereinten Nationen eine große internationale Syrien-Konferenz aus.

dpa

stol