Samstag, 07. April 2018

Movimento 5 Stelle will das „Kriegsbeil“ begraben

Der Movimento 5 Stelle buhlt um die bisher in Italien regierende PD. Spitzenkandidat Luigi Di Maio appellierte an die PD, gemeinsam eine Regierung aufzubauen. Das „Kriegsbeil“ müsse begraben werden, sagte er der Tageszeitung „La Repubblica“ (Samstagausgabe).

Luigi Di Maio fordert zu Verhandlungen auf. - Foto: APA/AFP
Luigi Di Maio fordert zu Verhandlungen auf. - Foto: APA/AFP

Luigi Di Maio meinte, er sei weiterhin kritisch gegenüber der PD, die seiner Ansicht nach in der vergangenen Legislaturperiode viele Fehler gemacht habe. „Aus Verantwortungsbewusstsein Italien gegenüber müssen wir jedoch das Kriegsbeil begraben.“

Der Spitzenpolitiker des Movimento 5 Stelle rief die PD auf, einen „Regierungsvertrag“ zu unterzeichnen. Er forderte den Beginn von Verhandlungen, um ein gemeinsames Regierungsprogramm zu finden, mit dem man Lösungen für die Probleme des Landes planen könne.

Nach dem erfolglosen Ende der ersten politischen Konsultationsrunde in Rom verschärft der Movimento 5 Stelle die Offensive, um in die Regierung zu kommen. Entweder mit der Lega oder mit der PD, niemals aber mit der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, lautet das Mantra der Gruppierung um den Starkomiker Beppe Grillo.

„Berlusconi hat in den letzten 20 Jahren die Probleme der Italiener nicht lösen können“

Diese richtete am Freitag erstmals offen einen Appell an die Lega zum Bruch mit der verbündeten Forza, was den Weg zu einer Regierung ebnen könnte. „Die Lega sollte sich nicht an Berlusconi binden. Abgesehen von seinen Justizproblemen hat Berlusconi in den letzten 20 Jahren die Probleme der Italiener nicht lösen können“, so der Gruppensprecher des Movimento 5 Stelle Danilo Toninelli.

Die Forza Italia reagierte empört auf Toninellis Worte. „Für den Movimento 5 Stelle ist der Begriff politische Loyalität ein Fremdwort. Lega und Forza Italia haben in der Vergangenheit in Rom regiert und regieren noch in mehreren italienischen Gemeinden mit Erfolg“, kommentierte der Forza Italia-Abgeordnete Francesco Paolo Sisto.

Mitte nächster Woche startet eine zweite Konsultationrunde

Lega-Chef Salvini schloss entschieden einen Bruch des Wahlpakts mit Berlusconi aus. Bei der nächsten Konsultationsrunde, die Staatspräsident Sergio Mattarella kommende Woche startet, werde die Mitte-Rechts-Formation mit einer einzigen Delegation aus Lega, Forza Italia und „Fratelli d'Italia“ an den Gesprächen mit dem Staatsoberhaupt teilnehmen, erklärte Salvini.

Staatschef Mattarella hatte am Donnerstag zweitägige politische Konsultationen zur Regierungsbildung erfolglos beendet. Eine zweite Konsultation soll Mitte nächster Woche beginnen.

apa

stol