Dienstag, 07. November 2017

Nach Debakel auf Sizilien: Renzi unter Druck

Mit einer Niederlage hatte Italiens Ex-Premier Matteo Renzi bei den sizilianischen Regionalwahlen schon gerechnet. Dass es für seinen Partito Democratico (PD) jedoch zu einem derartigen Zusammenbruch kommen würde, hatte der Parteichef auch in seinen dunkelsten Szenarien nicht erwartet. Nach dem Debakel auf Sizilien ist Renzi parteiintern mit heftigem Gegenwind konfrontiert.

Die Wahlen in Sizilien waren ein Schlag ins Gesicht für Matteo Renzi.
Die Wahlen in Sizilien waren ein Schlag ins Gesicht für Matteo Renzi. - Foto: © LaPresse

Für den auf nationaler Ebene regierenden PD endete die Wahl als Blamage. Der Mitte-Links-Kandidat Fabrizio Micari schaffte es mit lediglich 18,9 Prozent der Stimmen nur auf Platz drei hinter dem Mitte-Rechts-Kandidaten Nello Musumeci und dem Cinque-Stelle-Aktivisten Giancarlo Cancelleri.

Der PD eroberte auf der Insel nur 13 Prozent der Stimmen, was deutlich unter Renzis Erwartungen lag, und zahlt damit einen hohen Preis für die Spaltung des linken Lagers. Die Linkspartei Sinistra Italiana (SI) weigerte sich, eine Allianz mit Renzi einzugehen und schickte mit dem Anti-Mafia-Politiker Claudio Fava einen eigenen Kandidaten ins Rennen, der es laut Hochrechnung auf lediglich sechs Prozent der Stimmen schaffte.

Arroganz, Dialogunfähigkeit, mangelnde Visionen

Die negativen Resultate des PD auf Sizilien bringen Renzi, der als Premierkandidat seiner Partei in den Wahlkampf für die Parlamentswahlen ziehen will, ziemlich unter Druck. Arroganz, Dialogunfähigkeit und Mangel an politischen Visionen werden dem 42-jährigen Renzi parteiintern vorgeworfen.

Nachdem im Frühjahr mehrere Schwergewichte der Partei wie der frühere PD-Chef Pierluigi Bersani und Ex-Premier Massimo D'Alema im offenen Streit mit dem autoritären Führungsstil Renzis aus der Gruppierung ausgetreten waren, erscheint der PD-Chef immer isolierter. Renzi ist nicht nur mit einem großen Imageverlust konfrontiert. Sogar seine Premierkandidatur wird jetzt parteiintern infrage gestellt.

Renzis Vertrauensleute versuchten vergebens, die Niederlage auf Sizilien herunterzuspielen. Die Wahl auf Sizilien sei ein regionaler Wahltest. „Aus der Vergangenheit wissen wir, dass es enorme Unterschiede zwischen regionalen und nationalen Wahlen geben kann“, so der PD-Politiker Davide Faraone. Doch Renzis parteiinterne Gegner rühren die Kriegstrommel. Renzis Stern strahle nicht mehr, die Zukunftsaussichten des Ex-Jungstars der italienischen Politik seien durchaus ungewiss. Mehrere PD-Spitzenpolitiker drängen darauf, statt Renzi den angesehenen Regierungschef Paolo Gentiloni ins Rennen um den Premierposten zu schicken.

Gentiloni beliebter als Renzi

Gentiloni ist laut Umfragen deutlich populärer als sein Parteichef Renzi. Mit seinem bescheidenen und ruhigen Stil hat der seit Dezember amtierende Renzi-Nachfolger die Sympathien der Italiener erobert. Gentiloni bestreitet hartnäckig, jegliche Ambition auf eine Mandatsverlängerung zu hegen. Viele seiner Parteikollegen sehen in dem Politiker aus römischer Adelsfamilie jedoch den idealen Kandidaten, um das Mitte-Links-Lager auf Erfolgskurs zu bringen.

„So geht es nicht weiter. Renzi muss begreifen, dass wir die Mitte-Links-Koalition erweitern und eine Persönlichkeit finden müssen, die die Mitte-Links-Kräfte vereint und nicht spaltet“, sagte Renzis parteiinterner Widersacher, Justizminister Andrea Orlando. Auch Renzis Parteichef-Sessel wackelt. Viele PD-Schwergewichte würden den gebürtigen und redegewandten Florentiner gern durch den zielbewussten und entschlossenen Innenminister Marco Minniti ersetzen, der besondere Popularität genießt, vor allem seitdem er dank eines Abkommens mit Libyen die Flüchtlingsströme nach Italien stark reduzieren konnte.

Di Maio: „PD politisch tot“

Einen schweren Schlag muss Renzi vom populistischen Movimento Cinque Stelle um den Starkomiker Beppe Grillo hinnehmen. Der M5S-Premierkandidat Luigi Di Maio verzichtete auf ein für Dienstag geplantes TV-Duell mit PD-Chef Matteo Renzi. Das TV-Duell hätte im Rahmen der vom Kanal La7 ausgestrahlten Polit-Show „Dimartedí“ stattfinden sollen. Di Maio erklärte, nach dem starken Stimmenrückgang des PD bei den Regionalwahlen auf Sizilien sei es sinnlos, an einem TV-Duell mit Renzi teilzunehmen. „Die PD-Partei ist politisch tot, unser Gegner ist nicht mehr Renzi“, betonte Di Maio. Als wahren Rivalen betrachtet Di Maio die Mitte-Rechts-Koalition um Ex-Premier Silvio Berlusconi.

apa

stol