Donnerstag, 02. Februar 2017

Nach Eklat akzeptiert Trump Flüchtlingsabkommen mit Australien

Im Streit über ein Flüchtlingsabkommen mit Australien kommen von US-Präsident Donald Trump nach Berichten über einen Eklat zurückhaltende Signale. Sein Sprecher Sean Spicer sagte am Donnerstag, Trump werde das von der Vorgängerregierung vereinbarte Verfahren aus Respekt vor Australien nicht stoppen. Er sei wegen der Vereinbarung aber „extrem wütend“.

Der US-Präsident bezeichnete die Vereinbarung auf Twitter als „blödsinnige Abmachung“.
Der US-Präsident bezeichnete die Vereinbarung auf Twitter als „blödsinnige Abmachung“. - Foto: © APA/AFP

In dem unter Ex-Präsident Barack Obama geschlossenen Abkommen verpflichten sich die USA, bis zu 1250 Flüchtlinge aufzunehmen, die sich in australischen Lagern in den Pazifikstaaten Papua-Neuguinea und Nauru aufhalten. Im Gegenzug sollen Flüchtlinge aus El Salvador, Guatemala und Honduras nach Australien reisen.

Die für die USA bestimmten Flüchtlinge würden außerordentlich genau überprüft, sagte Spicer weiter. Trump gefalle das Abkommen nicht. Über die Vereinbarung war es einem Zeitungsbericht zufolge kurz zuvor zu einem heftigen Streit Trumps mit Australiens Ministerpräsident Malcolm Turnbull gekommen. Trump sei ausfällig geworden, berichtete die „Washington Post“. Der US-Präsident bezeichnete die Vereinbarung auf Twitter als „blödsinnige Abmachung“.

Australien geht rigoros gegen Bootsflüchtlinge vor. Sie werden in Lagern auf Inseln festgehalten und haben keine Chance, nach Australien zu gelangen. Trump hatte in der vergangenen Woche einen Präsidentenerlass unterzeichnet, der Flüchtlingen und Bürgern mehrerer muslimischer Staaten vorübergehend die Einreise verbietet.

apa/reuters

stol