Samstag, 10. März 2018

Nach Italien-Wahl: PD lehnt Koalition mit Lega ab

Nachdem der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, Dialogbereitschaft mit den Demokraten (PD) zur Regierungsbildung in Italien signalisiert hat, beharrt die Mitte-Links-Partei auf ihrem Kurs, in Opposition zu gehen. Dies betonte der PD-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer, Ettore Rosato.

Der Partito Democratico beharrt darauf, in die Opposition zu gehen.
Der Partito Democratico beharrt darauf, in die Opposition zu gehen. - Foto: © LaPresse

„Aus Verantwortungsbewusstsein werden wir in die Opposition gehen. Die Lega soll eine Regierung mit Parteien aufbauen, die ihr Programm und ihre Slogans teilen“, kommentierte Rosato. Die PD, die bei den Parlamentswahlen am Sonntag mit 18 Prozent der Stimmen eine schwere Niederlage hinnehmen musste, ist wird stark umworben. Sie gilt als Zünglein an der Waage bei einer Regierungsbildung in Rom.

„Ich hoffe, dass sich die PD unabhängig vom neuen Parteichef zur Verfügung stellen wird, um einen Ausweg aus dieser Situation zu finden“, hatte Salvini bei einer Pressekonferenz am Freitag in Mailand betont. Das Wahlprogramm der Mitte-Rechts-Allianz, zu der die Lega federführend gehört, sei konkret und umsetzbar.

Regierungsbildung oder Neuwahlen

Er hoffe, dass die PD es unterstützen werde. „Entweder es gibt eine Regierung, oder es kommt zu Neuwahlen“, sagte Salvini. Italien brauche ein neues Wahlgesetz mit einer Prämie für die erfolgreichste Koalition oder die stimmenstärkste Einzelpartei.

Die Wahlsieger der Parlamentswahlen am Sonntag – die Mitte-Rechts-Allianz mit der Lega an der Spitze und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung – wollen jeweils mit wirtschaftspolitischen Vorschlägen Richtung der anderen Parteien an Koalitionspartner zwecks Erreichung einer Parlamentsmehrheit gelangen.

apa

stol