Mittwoch, 27. Mai 2015

Nach Wahldebakel: Rajoy will nun doch Veränderungen in Volkspartei

Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) hat nach dem Wahldebakel seiner konservativen Volkspartei bei den landesweiten Kommunalwahlen und 13 Regionalwahlen vom vergangenen Sonntag nun doch mögliche Veränderungen in der Partei in Aussicht gestellt.

Mariano Rajoy
Mariano Rajoy - Foto: © APA/AP

Diese würden aber erst angekündigt werden, „wenn sie auch stattfinden“, sagte Rajoy am Mittwoch im Parlament zu spanischen Medien.

Am Montag hat sich Spaniens Premier noch strikt gegen Veränderungen ausgesprochen. Die fehlende Selbstkritik Rajoys führte in der Partei zu großer Verstimmung. Einige PP-Politiker wie Kastilien-Leons langjähriger Ministerpräsident Juan Vicente Herrera legten Rajoy nach dem Verlust seiner absoluten Mehrheiten sogar nahe, zumindest zu überlegen, ob er immer noch der geeignete PP-Kandidat für das Amt des spanischen Regierungschefs sei.

Nun knickte Rajoy vor dem Druck zahlreicher Parteikollegen und wichtiger konservativer Landesfürsten ein und gestand ein, es könnte zu Veränderungen, vor allem personeller Art kommen. An seiner „politische Linie“ halte er aber fest.

Obwohl seine regierende Volkspartei bei den landesweiten Kommunalwahlen und 13 Regionalwahlen mit 27 Prozent erneut stärkste Partei wurden, musste sie erhebliche Stimmverluste von zehn Prozent im Vergleich zu den Wahlen von vor vier Jahren hinnehmen.

apa

stol