Sonntag, 15. Januar 2017

Nahost-Konferenz: „Zwei-Staaten-Lösung nicht erzwingbar“

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hält eine Lösung im Nahost-Konflikt nur für möglich, wenn es direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien gibt. Sämtliche internationale Initiativen müssten dabei unterstützen, dass es einen Boden für direkte Gespräche gibt, sagte Kurz im Gespräch mit der APA am Sonntag. Eine „aufoktroyierte“ Lösung könne es nicht geben.

Foto: © APA/AFP

„Jeder der glaubt, dass er eine Zwei-Staaten-Lösung aufoktroyieren kann, der irrt“, so Kurz telefonisch aus Paris, wo er an der internationalen Nahost-Konferenz auf Initiative Frankreichs teilnahm. Es gehe nicht darum, Druck auf Israel auszuüben, sondern beide Konfliktparteien zu unterstützen.

Konferenz ohne Israelis und Palästinenser

Vertreter von mehr als 70 Staaten und internationalen Organisationen berieten bei der Konferenz über neue Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern – nicht aber die beiden Konfliktparteien selbst.

Die Konferenz ist laut Kurz ein Signal, dass die internationale Staatengemeinschaft trotz des Syrien-Kriegs und des IS-Terrors den Nahost-Konflikt nicht aus den Augen verloren habe und einen Beitrag zur Lösung leisten möchte. Er hoffe, dass es zu keiner neuen Eskalation kommt. Die betroffene Bevölkerung habe sich Frieden verdient.

Netanyahu: Konferenz nutzlos

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die Nahost-Friedenskonferenz in Paris am Sonntag als „nutzlos“ kritisiert. Frankreich und die Palästinenser hätten sich vorher abgestimmt, sagte Netanyahu bei der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem.

Netanyahu beschrieb die Konferenz als „letzte Zuckungen der Welt von Gestern“. Israel erwartet sich von dem neuen US-Präsidenten Trump größere Unterstützung und Parteinahme. „Das Morgen wird anders aussehen – und das Morgen ist sehr nahe“, sagte Netanyahu.

apa/dpa

stol