Montag, 11. Mai 2015

Nato unterstützt EU-Pläne für Kampf gegen Schleuserbanden

Die Nato unterstützt die europäischen Pläne für den Kampf gegen Schleuserbanden im Mittelmeerraum, hat bisher aber kein konkretes Hilfsgesuch erhalten.

„Es gibt keine Anfrage, dass die Nato militärisch eine Rolle übernimmt (...)“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel. Die Bemühungen der EU um ein UN-Mandat für einen Militäreinsatz hätten allerdings seine volle Unterstützung. Zu der theoretischen Möglichkeit einer Nato-Rolle äußerte er sich nicht.

Der amerikanische Nato-Botschafter Douglas E. Lute hatte am Freitag angedeutet, dass amerikanische Nato-Kräfte beispielsweise mit Aufklärungskapazitäten beim geplanten Kampf gegen Schleuserbanden hilfreich sein könnten. Möglichkeiten der Zusammenarbeit sollen bei einem Treffen der Nato-Außenminister an diesem Mittwoch und Donnerstag in der Türkei besprochen werden.

Wie ein Militäreinsatz gegen die vor allem von Libyen aus operierenden Schleuserbanden genau aussehen könnte, wird derzeit unter den EU-Staaten diskutiert. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat dazu ein als geheim eingestuftes Papier mit unterschiedlichen Möglichkeiten erstellt. An diesem Montag wollte sie den UN-Sicherheitsrat in New York über die Pläne informieren.

dpa

stol