Nawalny: Putin will in Russland „Kaiser auf Lebenszeit“ werden
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, „Kaiser auf Lebenszeit“ werden zu wollen. Die Präsidentschaftswahl im März sei gar „keine Wahl“, sagte Nawalny der Nachrichtenagentur AFP in Moskau. Er werde daher die Aufgabe übernehmen, „den Menschen zu erklären, dass dieses Prozedere, das sie Wahl nennen, nur stattfindet, um Putin im Amt zu bestätigen“.
„Wir werden das beweisen und die Menschen davon überzeugen, dass es unmöglich ist, weder diese Wahl noch dieses Regime anzuerkennen“, fügte Nawalny hinzu. Der 41-jährige Blogger und Jurist ist ein scharfer Kritiker Putins.
Bei der Präsidentenwahl im März darf er nicht gegen den Amtsinhaber antreten. Die russische Wahlkommission begründete seinen Ausschluss mit einer Verurteilung Nawalnys zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Unterschlagung. Der Oppositionspolitiker bestreitet die ins Jahr 2009 zurückreichenden Vorwürfe und spricht von einem politisch motivierten Urteil.
Nawalny will Boykott der Präsidentenwahl
Nawalny ruft nun zum Boykott der Präsidentenwahl auf. Nach Ansicht des Oppositionspolitikers ist eine Wahl ohne seine Beteiligung illegal. Nawalny hatte im vergangenen Jahr landesweit tausende Unterstützer zu Demonstrationen gegen Putin und gegen Korruption auf die Straße gebracht, darunter zahlreiche Jugendliche. Im Dezember hatte Nawalny erneut mehr als 15.000 Anhänger mobilisiert und seine Bewerbungsunterlagen persönlich bei der zentralen Wahlkommission abgegeben. Diese lehnte seine Kandidatur daraufhin jedoch endgültig ab.
Demonstrationen gegen Wiederwahl
Für den 28. Jänner hat Nawalny erneut zu Demonstrationen aufgerufen. Putin steuert am 18. März auf eine Wiederwahl und damit auf seine vierte Amtszeit als Staatschef zu.
apa/afp