Nawalny will in Russland Zulassung zu Wahl erzwingen
Mit Versammlungen in 20 russischen Städten will der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny am Sonntag seine Zulassung als Präsidentschaftskandidat für die Wahl im kommenden Jahr durchsetzen.
Nawalny kündigte am Samstag an, dass seine Unterstützer in jeder dieser 20 Städte im jeweiligen Büro der Wahlkommission seine Zulassung beantragen wollen.
Nawalny darf bis 2028 für kein Amt kandidieren
Auf jeder der Kundgebungen sollen sich mindestens 500 Menschen versammeln - dies ist die Mindestzahl der Unterstützer, die ein Präsidentschaftskandidat aufweisen muss. Im Oktober hatte die Wahlkommission entschieden, dass der 41-Jährige bis 2028 für kein Amt kandidieren darf. Die Kommission begründete dies mit einer Verurteilung Nawalnys wegen Unterschlagung. Der Oppositionspolitiker bestreitet die Vorwürfe und spricht von einem politischen Urteil.
„Zeigt den Behörden, dass es echte Menschen gibt, die ihren eigenen Kandidaten bestimmen wollen!”, schrieb Nawalny am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter an seine Anhänger. Es sei „unmöglich, uns nicht zu der Abstimmung zuzulassen”.
Nawalny plant für Sonntag Veranstaltungen von Wladiwostok in Russlands Fernem Osten bis nach Sankt Petersburg im Westen.
Mit Kundgebungen Wahlkommission unter Druck setzen
Er selbst nimmt wahrscheinlich an einer Kundgebung in Moskau teil. Nawalny kündigte an, dass sich auch ein Mitglied der Zentralen Wahlkommission daran beteiligen werde. Die Kundgebung soll in einem Zelt am Ufer des Flusses Moskwa stattfinden. Ein anderer Veranstaltungsort sei nicht genehmigt worden, schrieb Nawalny.
Mit den landesweiten Kundgebungen möchte Nawalny die Wahlkommission unter Druck setzen und demonstrieren, wie breit seine Unterstützung ist. Nawalny gilt als potenziell wichtigster Gegner von Präsident Wladimir Putin, mit dessen Wiederwahl am 18. März allgemein gerechnet wird. Den von der Kommission zugelassenen anderen Kandidaten werden keine Chancen eingeräumt.
apa/ag.