Montag, 16. Oktober 2017

NEOS bereiten sich auf Opposition vor, Liste Pilz berät

Die NEOS bereiten sich nach der Nationalratswahl auf die Opposition vor: „Wir werden ein starkes Gegengewicht zu einer rechtskonservativen Regierung sein”, sagte Parteichef Matthias Strolz vor der Vorstandssitzung am Montag. Neben der Analyse des Wahlergebnisses werden in den kommenden Tagen die Kandidaturen bei den anstehenden Landtagswahlen Thema sein. Die Liste Pilz berät am Nachmittag.

Foto: APA (Fohringer)
Foto: APA (Fohringer)

”Ich bin zufrieden, natürlich wünscht man sich immer mehr”, kommentierte Strolz auch am Tag nach der Wahl das passable Ergebnis für die NEOS. Laut den Hochrechnungen hat die Oppositionspartei 5,1 Prozent (SORA) bzw. 5,3 Prozent (ARGE Wahlen) erreicht und somit einen minimalen Zugewinn. Strolz kommentierte dies gewohnt optimistisch: „Wir haben an politischem Gewicht zugenommen.” Man sei nunmehr viertstärkste statt wie bisher sechststärkste Fraktion im Nationalrat.

”Wir gehen ab heute in den Arbeitsmodus”, meinte Strolz vor der Vorstandssitzung, die in den kommenden Tagen nicht die einzige sein soll. Ein wesentliches Thema soll das Antreten bei den anstehenden vier Landtagswahlen sein. Die NEOS konnten bei der Nationalratswahl ihren Stimmenanteil in den betroffenen Bundesländern leicht ausbauen. Die Verluste in Wien sieht Strolz nüchtern. Die Bundeshauptstadt sei natürlich heiß umstritten. Die Liste des ehemaligen Grünen Peter Pilz habe dort sehr großen Zuspruch erhalten. Dennoch müsse man sich das Ergebnis natürlich anschauen.

Für die Wiener NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die diesmal für den Nationalrat kandidiert hatte, muss das Ergebnis in der Bundeshauptstadt ebenfalls erst analysiert werden. „Ich glaube, es ist nichts falsch gelaufen”, meinte sie zum Abschneiden in ihrem Bundesland. Auch sie verwies auf die starke Liste Pilz: „Das ist so in einer Demokratie.” Über einen Wechsel in den Nationalrat wollte sie am Montag noch nicht entscheiden. Es gebe Argumente dafür und dagegen.

Allgemeines Bedauern gab es bei den NEOS über die starken Verluste der Grünen und das mögliche Ausscheiden aus dem Nationalrat. „Das ist ein Verlust für Österreich und auch wirklich ein Schock”, meinte NEOS-Chef Strolz dazu. Die Liste Pilz sei „kein wertiger Ersatz” für die Grüne Partei. Noch wisse man nicht, wofür diese überhaupt steht. Auch eine kleine Spitze gegen Pilz konnte sich Strolz nicht verkneifen: Seine Liste erinnere im Ansatz ein bisschen an das Team Stronach.

Der Führungszirkel der wahrscheinlichen Parlamentspartei Liste Pilz berät auf jeden Fall am Montagnachmittag, wie es mit der Bewegung nun weiter geht. Wie die APA erfuhr, findet am frühen Nachmittag in Wien ein Treffen „im kleinen Kreis” statt, die Rede ist von gut einem Dutzend Leute. Ob bereits Weichenstellungen vergenommen werden, ist unklar.

Gründer Peter Pilz betonte am Wahlabend die Wichtigkeit eines Parlamentsklubs für den Aufbau eines Gegenprojekts zu Schwarz-Blau. Die Nummer drei auf Bundesliste, Alfred Noll, brachte zudem eine Änderung des Listennamens ins Spiel. Beide erklärten bei der Wahlparty aber auch, bis Donnerstag abwarten zu wollen, bis alle Wahlkartenstimmen ausgezählt sind.

Der Parlamentsklub der Liste Pilz wird fast zur Hälfte von Grünen gestellt. Neben dem Gründer Peter Pilz schafften auch Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl neuerlich den Einzug in den Nationalrat, ironischerweise nachdem sie bei den Grünen bei der Listenerstellung gescheitert waren. Dazu kommt Pilz' Anwalt und Spender Alfred Noll erstmals ins Parlament.

Schon im Nationalrat vertreten war Daniela Holzinger, allerdings bis zum Sommer im Klub der SPÖ. Dazu gesellen sich neu Stephanie Cox und Alma Zadic. Komplettiert wird der Klub, so man sich an die Reihung hält und Vorzugsstimmen nichts anderes ergeben, von Konsumentenschützer Peter Kolba. Gescheitert wären demnach die prominente Naturwissenschafterin Renee Schroeder sowie die ehemalige Initiatorin des Frauenvolksbegehrens Maria Stern.

Katzenjammer war angesichts des drohenden Parlaments-Aus bei den Grünen angesagt. Am Montag nach der Wahl wird es noch keine Gremiensitzungen geben. Man bereitet sich aber auf den Bundesvorstand am Dienstag vor, teilte die Partei mit.

Erst wenn das Endergebnis am Donnerstag feststeht und endgültig klar ist, ob die Grünen aus dem Parlament rausfliegen oder es doch noch schaffen, wird der Erweiterte Bundesvorstand zusammenkommen. Dort wird es wohl um personelle Frage sowie um die drohende finanzielle Not im Falle eines Parlaments-Auszugs gehen. Die Grünen würden 8,9 Mio. Euro Fördergelder auf Bundesebene verlieren, wenn sie nicht mehr in den Nationalrat kommen.

Dem Bundesvorstand gehören u.a. Bundessprecherin Ingrid Felipe, Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek, Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik und Werner Kogler an. Beim Erweiterten Bundesvorstand sind auch Vertreter aller Landesparteien dabei.

apa

stol