Donnerstag, 24. Mai 2018

Neue Regierung Conte muss mit scharfer Opposition in Rom rechnen

Die neue Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, die unter der Regie des designierten Premiers Giuseppe Conte in Rom entstehen soll, muss mit scharfer Opposition rechnen.

Giuseppe Conte. - Foto: Ansa
Giuseppe Conte. - Foto: Ansa

Die Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, die Rechtspartei „Fratelli d'Italia“ und der bisher regierende Partito Democratico (PD) kündigten an, dass sie der neuen Regierung ihr Vertrauen nicht aussprechen werden.

Das Koalitionsprogramm sei „ungenügend“, um Antworten auf die Probleme der Italiener zu finden, kritisierte Berlusconi. Als „naives Buch voller Träume“ bezeichnete der Medienunternehmer das Programm einer Regierung mit der Fünf Sterne-Bewegung, die mit der Forza Italia vollkommen unvereinbar sei, so Berlusconi nach Konsultationen mit Conte am Donnerstag.

Auch die PD kündigte „harte und rigorose Opposition“ zur Regierung Conte im Parlament an. „Jetzt wird die Fünf-Sterne-Bewegung zur Establishment-Partei. Sie haben keine Entschuldigungen mehr, jetzt müssen sie regieren. Werden sie dazu fähig sein?“, fragte der Ex-PD-Chef Matteo Renzi. 80 Tage nach den Parlamentswahlen am 4. März sei nun eine populistische Regierung entstanden.

Das Kabinett um Conte sei eine Regierung der „extremen Rechten“, kritisierte PD-Präsident Matteo Orfini. „Diese Regierung besteht aus Kräften aus der extremen Rechten mit einem rechtsextremen Programm“, kommentierte PD-Präsident Matteo Orfini. Es wird erwartet, dass die neue Regierung am kommenden Dienstag die Vertrauensfrage im Parlament stellt.

Anders sieht die Lage wenig überraschend der Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio. „Wir wünschen Conte, dem Verteidiger des italienischen Volks, viel Erfolg. Der Wechsel in Italien war noch nie so nahe“, kommentierte Di Maio. Laut Kreisen soll Di Maio als Minister für die Wirtschaftsentwicklung in das neue Kabinett einsteigen.

apa

stol