Montag, 03. September 2018

Neue Regierung im Irak zeichnet sich ab

Mehr als drei Monate nach der Parlamentswahl im Irak zeichnet sich eine neue Regierung für das Krisenland ab. Der Wahlsieger - der schiitische Geistliche Muktada al-Sadr - und Ministerpräsident Haidar al-Abadi hätten sich mit anderen Listen zum größten Block im Parlament zusammengeschlossen, meldete die staatliche irakische Nachrichtenagentur am Sonntagabend.

Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi kann zuversichtlich sein. - Foto: APA (AFP)
Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi kann zuversichtlich sein. - Foto: APA (AFP)

Damit fiele ihnen das Recht zu, den künftigen Regierungschef und das neue Kabinett zu bestimmen. Eine offizielle Bestätigung für die Bildung des größten Parlamentsblocks stand jedoch zunächst noch aus. Dem Block gehören 177 Abgeordnete an, wie ein Berater Abadis mitteilte.

Das sind mehr als die Hälfte der bei der Parlamentswahl im Mai gewählten 329 Abgeordneten. Der vom Westen unterstützte scheidende Regierungschef Abadi, dessen Liste bei der Wahl mit 42 Sitzen nur drittstärkste Kraft wurde, könnte seinen Posten damit behalten. Kurdische Parteien gehören der Allianz nicht an.

Al-Sadrs Liste Sairun hatte bei der Wahl am 12. Mai die meisten Sitze im Parlament gewonnen. Al-Abadi kam auf Platz drei. Das neue Parlament muss am Montag das erste Mal zusammentreten, da dann die von der Verfassung vorgegebene Frist für die Konstituierung abläuft. Wegen eines Streit über Unregelmäßigkeiten und Stimmfälschungen hatte sich die Bekanntgabe des Endergebnisses um Wochen verzögert.

Unklar ist, ob sich auch noch andere Gruppen dem größten Block im Parlament anschließen und damit Teil der Regierung werden. Dabei richten sich die Augen vor allem auf die Liste des Politikers Hadi al-Amiri, das den einflussreichen Schiitenmilizen nahesteht. Diese haben enge Beziehungen zum ebenfalls schiitischen Nachbarn Iran. Al-Amiris Liste war bei der Wahl auf dem zweiten Platz gelandet.

Die Parlamentswahl war die erste nach dem von Al-Abadi verkündeten Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Sie galt deshalb als richtungsweisend. Die Extremisten hatten im Sommer 2014 große Teile des Norden und Westen des Landes überrannt.

apa/dpa

stol