Mittwoch, 08. November 2017

Neuer Nationalrat tritt erstmals zusammen

Am Donnerstag tritt zum ersten Mal der neu gewählte Nationalrat zusammen. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Angelobung der 183 Abgeordneten - fast die Hälfte von ihnen, nämlich 86, gehörten in der vergangenen Legislaturperiode nicht dem Nationalrat an. Danach werden die Nationalratspräsidenten gewählt.

Foto: APA (Schlager)
Foto: APA (Schlager)

Die ÖVP als nunmehr stimmenstärkste Partei nominierte für das zweithöchste Amt im Staat Elisabeth Köstinger. Weil damit gerechnet wird, dass die Vertraute von Parteichef Sebastian Kurz nur vorübergehend im Hohen Haus bleibt und dann in die neue Regierung wechselt, wurde die Entscheidung von anderen Parteien kritisiert, aber auch parteiintern folgten in der Klubsitzung am Mittwoch nicht alle dem Vorschlag. Für die SPÖ wird die bisherige Nationalratspräsidentin Doris Bures die Rolle als Zweite Nationalratspräsidentin einnehmen, die FPÖ nominierte wieder den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, der freilich ebenfalls als Minister-Kandidat gilt.

Im Anschluss an die Wahl der Präsidenten werden in der Konstituierenden Sitzung noch Ausschüsse gewählt: der Hauptausschuss und die drei ständigen Ausschüsse für Budget, Unvereinbarkeit und Immunität.

apa

stol