Sonntag, 11. Dezember 2016

Neuer Premier in Sicht? Gentiloni trifft sich mit Mattarella

Der italienische Staatschef Sergio Mattarella, der einen Ausweg aus der Regierungskrise in Rom sucht, hat den scheidenden Außenminister Paolo Gentiloni zu einem Treffen im Quirinal, dem Präsidentschaftssitz in Rom, gebeten. Das Treffen ist für 12.30 Uhr geplant, wie Mattarellas Büro mitteilte. Erwartet wird, dass Mattarella dem 61-jährigen Gentiloni den Regierungsbildungsauftrag erteilt.

Bereits am Sonntagmittag könnte der scheidende italienische Außenminister Paolo Gentiloni als Nachfolger von Matteo Renzi und damit als neue Premier feststehen.
Bereits am Sonntagmittag könnte der scheidende italienische Außenminister Paolo Gentiloni als Nachfolger von Matteo Renzi und damit als neue Premier feststehen. - Foto: © LaPresse

Mattarella will eine Regierung einsetzen, die das Wahlgesetz reformieren und das Land bis zum Ende der Legislaturperiode Anfang 2018 führen kann. Unter Gentilonis Führung könnte de facto eine Neuauflage der Regierung von Premier Matteo Renzi auf die Beine gestellt werden, der am Mittwoch zurückgetreten war.

Das neue Kabinett könnte aus einer Allianz aus Renzis Demokratischer Partei (PD), der rechtskonservativen Partei NCD (Nuovo Centro Destra) um Innenminister Angelino Alfano und einer Reihe kleinerer Zentrumsparteien entstehen.

Bereits am Donnerstag soll Regierung stehen

Italien brauche rasch eine handlungsfähige Regierung, so Mattarella in einer kurzen Erklärung nach Ende der Konsultationen am Samstagabend. Das Land stehe vor wichtigen Terminen, die berücksichtigt werden müssten. Dabei handle es sich um interne, europäische und internationale Termine, erklärte der Staatspräsident.

Erwartet wird daher, dass der Staatschef am Sonntag, spätestens jedoch am Montag den Regierungsauftrag erteilen wird. Der Präsident drängt darauf, dass Italien bereits am kommenden Donnerstag mit einer funktionsfähigen Regierung am EU-Gipfeltreffen in Brüssel teilnimmt.

Opposition wehrt sich gegen Gentiloni 

Gegen ein Kabinett Gentilonis wehren sich die Oppositionsparteien, die weiterhin auf Neuwahlen pochen. „Gentiloni ist ein Renzi-Avatar. Wir werden mit ihm nicht zusammenarbeiten“, betonte der Spitzenpolitiker der europakritischen Protestbewegung Fünf Sterne, Luigi Di Maio. Die ausländerfeindliche Lega Nord drohte mit Protesten, sollten nicht sofort vorgezogene Parlamentswahlen ausgerufen werden. Auch die rechtskonservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi will eine Gentiloni-Regierung nicht unterstützen.

Sollte es zu Neuwahlen kommen, hätte die Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo beste Chancen, zu Italiens stärkster Einzelpartei aufzurücken. Laut einer von der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ am Sonntag veröffentlichten Umfrage würde es die Protestbewegung auf 31,5 Prozent der Stimmen schaffen. Renzis PD müsste sich mit 29,8 Prozent begnügen, eine Mitte-Rechts-Koalition würde mit 28,6 Prozent auf Platz drei kommen.

apa

stol