Samstag, 03. Oktober 2015

Neues griechisches Parlament vereidigt

Knapp zwei Wochen nach der Wahl in Griechenland ist am Samstag das neue Parlament in Athen vereidigt worden. Das Linksbündnis Syriza des Regierungschefs Alexis Tsipras kann sich zusammen mit der kleinen rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) auf eine knappe Mehrheit stützen.

Symboldbild.
Symboldbild. - Foto: © APA/AP

Beide Koalitionspartner haben im Parlament 155 der insgesamt 300 Mandate. Zweitstärkste Kraft ist die konservative Nea Dimokratia (ND), die mit 75 Abgeordneten im Parlament vertreten ist.

Vertrauensabstimmung am Mittwoch

Die Vertrauensabstimmung für die neue Regierung unter Tsipras soll am späten Mittwochabend stattfinden, wie das staatliche griechische Fernsehen (ERT) berichtete. Das Parlament will am Sonntag sein Präsidium wählen. Als sicherer neuer Präsident gilt der Syriza-Abgeordnete und frühere Innenminister Nikos Voutsis (64).

Die neue Links-Rechts-Regierung hat nicht viel Zeit: Sie muss rasch Privatisierungen und umfangreiche Reformen bei Renten und Steuern durchführen. Nur so kann Athen auf die weitere Umsetzung eines von den Gläubigern der EU im Juli beschlossenen Hilfspakets bis zu 86 Milliarden Euro hoffen.

Unterdessen hat in der konservativen griechischen Partei Nea Dimokratia (ND) nach ihrer Niederlage bei der vorgezogenen Parlamentswahl der Kampf um den Vorsitz begonnen. Der neue Parteichef soll durch eine Urwahl aller Mitglieder bis spätestens Anfang November bestimmt werden. Ein genaues Datum steht jedoch noch nicht fest, wie das griechische Fernsehen berichtete.

Vier Kandidaten für den Vorsitz

Es gibt vier Kandidaten: Der bisherige Chef Evangelos Meimarakis (61), der als Vertreter der bürgerlichen Tradition der Nea Dimokratia gilt, tritt wieder an. Zudem kandidiert der ehemalige Reformminister Kyriakos Mitsotakis (47), der für die politische Mitte steht.

Als Vertreter der noch jüngeren Generation bewirbt sich der 1978 geborene Gouverneur der Provinz Zentralmazedonien, Apostolos Tzitzikostas, der als einer der beliebtesten Politiker Nordgriechenlands gilt.

Samstagfrüh beschloss die ND-Wahlkommission nach Protesten dieser drei Bewerber, außerdem die Kandidatur des 43 Jahre alten ehemaligen Gesundheitsministers Adonis Georgiadis zuzulassen, der den rechten Parteiflügel vertritt. Am Vorabend hatte die Kommission diese Bewerbung zunächst mit der Begründung abgelehnt, sie sei erst wenige Minuten nach Ablauf der Frist (Freitag 18.00 Uhr) vorgelegt worden.

apa/dpa

stol