Donnerstag, 15. Februar 2018

Neues Wahlsystem macht Italienern zu schaffen

Die Italiener zerbrechen sich über das neue Wahlsystem den Kopf, mit dem sie am 4. März das neue Parlament wählen. Erstmals wird das neue „Rosatellum“ genannte Wahlsystem angewendet, ein mühsam ausgehandelter Kompromiss unter den Parteien. Ob es Stabilität und Regierbarkeit garantiert, bezweifeln Experten. Hier die Hauptelemente des neuen Wahlgesetzes.

Foto: © shutterstock

Zum Wahlgang sind 51 Millionen Italiener aufgerufen, 24,8 Millionen Männer und 26,4 Millionen Frauen. Das neue Wahlsystem, das dieselben Regeln sowohl für die Abgeordnetenkammer als auch für den Senat vorsieht, ist europaweit ein Novum.

Mischung aus Mehrheits- und Proporzsystem

Es ist eine Mischung aus Mehrheits- und Proporzsystem. Ein Drittel der Parlamentssitze werden nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben. Der meistgewählte Kandidat in einem Wahlkreis erhält den Sitz. Zwei Drittel der Parlamentssitze werden nach Proporzsystem verteilt.

Die Abgeordnetenkammer besteht aus 630 Sitzen. 232 davon werden nach dem Mehrheitswahlrecht und der Rest nach dem Proporzsystem vergeben. Zwölf Deputierte werden von den Auslandsitalienern gewählt.

Die Abgeordneten werden von Wählern im Alter ab 18 Jahre gewählt. Im Senat werden 116 der insgesamt 315 Sitze nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben, der Rest nach dem Proporzsystem. Im Senat, der von Italienern ab 25 Jahren gewählt wird, sitzen auch fünf vom Staatschef ernannte Senatoren auf Lebenszeit.

Unter 3 Prozent nicht ins Parlament

Parteien, die weniger als drei Prozent der Stimmen erhalten, dürfen nicht ins Parlament einziehen. Erhält eine Partei zwischen ein und drei Prozent der Stimmen und verfehlt damit den Sprung ins Parlament, fließen ihre Stimmen der Koalition zu, mit der sie am Wahlkampf teilgenommen hat. Die Sperrklausel für Koalitionen liegt bei zehn Prozent. Das Wahlsystem fördert die Bildung von Parteikoalitionen vor den Wahlen. Keine Prämie ist jedoch für die erfolgreichste Koalition vorgesehen.

Um zu einer absoluten Mehrheit der Parlamentssitze zu gelangen, muss eine Koalition 40 Prozent der mit dem Proporzsystem vergebenen Sitze erobern, sowie in 70 Prozent der Einmann-Wahlkreise gewinnen. Dies gilt als hohe Hürde für die am Wahlkampf beteiligten Gruppierungen. Polit-Experten zufolge hat lediglich die Mitte-rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi die Hoffnung, diese Schwelle zu sprengen.

4,3 Millionen Auslandsitaliener dürfen wählen

Eine Rekordzahl an Auslandsitalienern wird sich an den Parlamentswahlen beteiligen. 4,3 Millionen im Ausland lebende Italiener sind wahlberechtigt, das sind 700.000 mehr als bei den Parlamentswahlen 2013. Das entspricht einem Plus von 20 Prozent. Die Auslandsitaliener wählen per Briefwahl 12 Abgeordnete und sechs Senatoren.

Gewählt wird am 4. März von 7.00 bis 23.00 Uhr. Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Zählung der Stimmen für den Senat, danach die der Stimmen für die Abgeordnetenkammer.

apa

stol