Sonntag, 08. November 2015

Neugegründete Partei leistet Renzi Widerstand

Premier Matteo Renzi, der in den vergangenen Monaten zahlreiche Reformen durchgesetzt hat, bekommt zunehmend Widerstand in den eigenen Reihen zu spüren.

Foto: © LaPresse

Namhafte Parlamentarier des linken Flügels seines Partito Democratico (PD), die in den vergangenen Wochen aus Kritik gegen den liberalen Kurs des Regierungschefs die Gruppierung verlassen hatten, machen sich selbstständig.

Zusammen mit der Linkspartei SEL gründeten die abtrünnigen PD-Parlamentarier am Wochenende eine neue Linksfraktion mit dem Namen „Sinistra Italiana“ (Italienische Linke). Zu den Spitzenpolitikern der neuen Fraktion, die in Rom vorgestellt wurde, zählen der Ex-Gewerkschaftschef Sergio Cofferati, SEL-Vorsitzender Nichi Vendola und der Ex-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Stefano Fassina.

Der US-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz soll als Berater beim Entwurf des Wirtschaftsprogramms der Gruppierung eingesetzt werden. Im kommenden Jänner plant die neue Gruppierung eine Großdemonstration in Rom.

Partei wirft Renzi Verrat vor

Die „Sinistra Italiana“ wirft Renzi Verrat an seinen sozialdemokratischen Wurzeln vor. Der Premier betreibe eine strikt liberal orientierte Wirtschaftspolitik im Interesse der Unternehmer, so die Kritik. Die Mitglieder der neuen Fraktion verlangen höhere Sozialausgaben, mehr öffentliche Investitionen, eine Senkung des Pensionsantrittsalters sowie eine Rücknahme der Reformen des italienischen Arbeitsrechts.

Renzi lässt sich vom Aktivismus im Linkslager nicht aus der Ruhe bringen. „Im letzten Jahr haben Rechte und Linke mit allen Mitteln versucht, die Regierung anzugreifen. Sie haben es nicht geschafft. Daher organisieren sie sich neu. Die Gründung dieser Fraktion bezeugt das Scheitern eines langen Versuchs, mich zu diskreditieren und meine Regierung zu stürzen“, sagte der 40-jährige Premier im Interview mit der Tageszeitung „La Stampa“ am Sonntag.

apa

stol