Samstag, 28. Mai 2016

Neugewähltes iranisches Parlament erstmals zusammengetreten

Im Iran ist erstmals das neugewählte Parlament zusammengetreten. Zur Eröffnung der Majlis kamen am Samstag 265 der 290 Abgeordneten sowie zahlreiche Mitglieder der Führung des Landes in Teheran zusammen. Das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei rief die Abgeordneten auf, „ein Bollwerk gegen die Listen und die unverschämten Forderungen“ der Gegner des Landes zu sein.

Foto: © APA/AFP

Die Situation des Iran sei „komplexer“ als jemals zuvor, sagte Khamenei. Präsident Hassan Rouhani (Rohani) sagte in der Majlis, „um die Probleme des Landes zu lösen, müssen Regierung und Parlament zusammenarbeiten“.

Dies war in der vergangenen Legislaturperiode oft nicht der Fall. Er betonte zudem die Notwendigkeit normaler Beziehungen mit dem Rest der Welt. „Kein Land hat ein befriedigendes wirtschaftliches Wachstum ohne Verständigung mit der Welt erreicht“, sagte Rouhani und sprach sich für mehr ausländische Investitionen aus.

Großer Teil der Abgeordneten nicht den großen Lagern zuzuordnen

Bei den beiden Wahlgängen Ende Februar und Ende April hatten die Konservativen ihre bis dahin dominierende Stellung verloren. Die „Liste der Hoffnung“ aus Moderaten und Reformern, die den gemäßigten Präsidenten Rouhani unterstützt, schnitt stark ab, erzielte aber keine absolute Mehrheit.

Ein großer Teil der Abgeordneten gehört keinem der beiden großen Lager an. Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten wird sich zeigen, wie sich diese Unabhängigen positionieren.

Ali Larijani als Favorit für Posten des Parlamentspräsidenten

Um das wichtige Amt des Parlamentspräsidenten bewerben sich der bisherige Amtsinhaber Ali Larijani und der Reformer Mohammed Reza Aref. Die iranischen Medien sehen Larijani als Favoriten bei der am Sonntag oder Montag bevorstehenden Wahl.

Er gehört dem konservativen Lager an, hat aber das im Juli 2015 von Rouhani mit den Weltmächten geschlossene Atomabkommen unterstützt, das im Jänner zur Aufhebung der im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen führte.

apa/afp

stol