Donnerstag, 16. März 2017

Niederlande: Jetzt folgt schwierige Regierungsbildung

Nach der Parlamentswahl stehen die Niederlande vor einer schwierigen Regierungsbildung. Denn die größte Partei von Ministerpräsident Mark Rutte kommt gerade mal auf gut 20 Prozent. Mit dem Rechtspopulisten Wilders will er auf keinen Fall zusammenarbeiten.

Mark Rutte muss nun eine Regierung bilden - was nicht einfach sein dürfte.
Mark Rutte muss nun eine Regierung bilden - was nicht einfach sein dürfte. - Foto: © APA/AFP

In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige und langwierige Regierungsbildung ab. Der rechtsliberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es nach Auszählung von rund 98 Prozent der Stimmen zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren. Seine bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten kann der seit 2010 amtierende Premier aber nicht fortsetzen.

Der Bündnispartner erlitt eine in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellose Niederlage und büßte rund drei Viertel seiner Parlamentssitze ein. Die früheren Wähler waren offensichtlich überhaupt nicht damit einverstanden, dass die Partei der Arbeit (PvdA) den Spar- und Reformkurs der Rutte-Regierung mitgetragen hatte. Zudem hatten abtrünnige PvdA-Leute eine eigene Migrantenpartei mit dem Namen Denk gegründet, die nun mit drei Sitzen ins Parlament einzieht. Auch Ruttes Partei verlor acht Sitze.

Für Donnerstagmittag um 14.00 Uhr hatte die Parlamentspräsidentin Khadija Arib die Spitzenkandidaten zu einem ersten Sondierungsgespräch eingeladen.

dpa

stol