Dienstag, 27. März 2018

Noch 1 Jahr bis zum geplanten Brexit

Am 23. Juni 2016 haben die Briten für den Austritt aus der Europäischen Union votiert. In einem Jahr verlässt Großbritannien die EU.

In einem Jahr beginnt die Übergangsfrist für den Brexit.
In einem Jahr beginnt die Übergangsfrist für den Brexit.

Ein Jahr vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU haben die Europäische Union und Großbritannien einen weiteren Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen erzielt: Sie sind sich einig über eine Übergangsfrist nach dem britischen EU-Austritt im März 2019.

EU-Unterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister David stellten einen Vertragsentwurf für die Übergangsphase vor, die nach dem Brexit Ende März 2019 bis zum 31. Dezember 2020 gelten soll.

Was seit dem Brexit-Votum geschah – die wichtigsten Etappen:

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  • 13. Juli 2016: Der britische Premierminister David Cameron tritt zurück. Nachfolgerin wird die konservative Politikerin Theresa May.
  • 17. Januar 2017: May kündigt einen „harten Brexit“ an. Großbritannien werde auch den europäischen Binnenmarkt verlassen.
  • 29. März: May beantragt den Austritt ihres Landes aus der EU zum 29. März 2019.
  • 8. Juni: Parlamentswahl in Großbritannien: Die Konservativen verlieren die absolute Mehrheit, bleiben aber stärkste Kraft. May bleibt im Amt.
  • 19. Juni: Rund ein Jahr nach dem Brexit-Votum starten in Brüssel die Verhandlungen. Zunächst geht es nur um die Details der Trennung.
  • 8. Dezember: Brüssel und London melden einen ersten Durchbruch: Wichtige Trennungsfragen sind geklärt, London sagt Brüssel weitere Zahlungen in Milliardenhöhe für gemeinsame Verpflichtungen zu.
  • 13. Dezember: Das britische Parlament sichert sich das Recht, über das Brexit-Abkommen abzustimmen.
  • 15. Dezember: Die EU-Staats- und Regierungschefs geben für weitere Verhandlungen grünes Licht. Bis Herbst 2018 sollen der Austritt und Eckpunkte für künftige Beziehungen vertraglich geregelt werden.
  • 18. Januar 2018: Das britische Unterhaus verabschiedet das umstrittene EU-Austrittsgesetz. Es soll EU-Recht in Großbritannien nach dem Brexit ins nationale Recht übernehmen, um später einzelne Regeln außer Kraft zu setzen. Das Oberhaus muss noch abstimmen.
  • 2. März: May fordert ein für die Briten maßgeschneidertes Abkommen mit privilegiertem Zugang zum EU-Binnenmarkt für einzelne Branchen. Für Brüssel ist nur ein herkömmliches Freihandelsabkommen denkbar.
  • 19. März: Beide Seiten einigen sich auf eine Übergangsfrist von 21 Monaten nach dem britischen EU-Austritt 2019.

dpa

stol