Noch kein neuer Premier in Sicht - Panorama

Wie berichtet , traf sich Italiens Präsident Sergio Mattarella am Montagnachmittag auf der Suche nach einer neuen Regierung in Italien zu Gesprächen mit dem Movimento 5 Stelle und der Lega.

#Quirinale : Il Presidente #Mattarella riceve la delegazione del "MoVimento 5 stelle" #consultazioni pic.twitter.com/0HMof5k8SV

&mdash Quirinale (@Quirinale) 14. Mai 2018 Der M5S hat dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella bei politischen Konsultationen die Grundlinien des mit der rechten Lega ausgehandelten Regierungsprogramms vorgestellt. Die M5S-Delegation traf Mattarella, nachdem Parteichef Luigi Di Maio am Montagnachmittag weiterhin Regierungsgespräche mit dem Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini geführt hatte.

Hier öffnen Mehr Zeit gefordert

Di Maio forderte von Mattarella mehr Zeit für Gespräche mit der Lega über das Regierungsprogramm. „“Wir planen einen Regierungsvertrag nach deutschem Modell mit Punkten aus den Programmen beider Parteien„, berichtete Di Maio. Über das Regierungsprogramm, das er mit der Lega vereinbaren wird, sollen sich Anhänger des Movimento bei einer Online-Konsultation aussprechen. Der Name des Premierministers wurde noch nicht bekannt gegeben.

Zuerst das Programm, dann Namen

“Zuerst das Programm und erst später die Namen von Premier und Ministern„, sagte Di Maio. Er sei sich darüber bewusst, dass sich die neue Regierung mit europäischen und außereuropäischen Terminen befassen müsse. Daher arbeite er und Salvini hart, um Italien so schnell wie möglich eine neue Regierung zu sichern. Der Movimento 5 Stelle dementierte, dass der Wirtschaftsexperte Giulio Sapelli der Kandidat der beiden Gruppierungen sei. Sowohl Lega-Vorsitzender Matteo Salvini als auch M5S-Chef Luigi Di Maio hatten sich bereit erklärt, auf das Premieramt zu verzichten, um die Bildung einer Regierung zu ermöglichen.

Ersten Durchbruch letzten Samstag

Mattarella plant am Montagnachmittag noch ein Gespräch mit der Lega-Delegation. Lega und der M5S hatten erst vergangene Woche mit den Gesprächen begonnen. Am Donnerstag baten sie Mattarella dann, ihnen übers Wochenende noch Zeit zu geben. Den ersten Durchbruch, die Einigung auf einen Programmentwurf, gaben sie am Samstagabend bekannt. Schwerpunkte des aus circa 20 Punkten bestehenden Regierungsprogramms seien die Senkung des Steuerdrucks, die Abschaffung der Pensionsreform sowie der Kampf gegen die illegale Einwanderung und die Jugendarbeitslosigkeit, verlautete aus Delegationskreisen.

apa/stol