Samstag, 28. April 2018

Nordkorea lobt historisches Gipfeltreffen mit Südkorea

Einen Tag nach dem Treffen zwischen den Staatschefs der beiden koreanischen Staaten hat Nordkorea weitere Friedenssignale ausgesandt.

Das Gespräch zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae-in und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un sei „historisch“ gewesen.
Das Gespräch zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae-in und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un sei „historisch“ gewesen. - Foto: © APA/AFP

Das Gespräch zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae-in und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un sei „historisch“ gewesen und habe den Weg zu „nationaler Aussöhnung und Einheit, Frieden und Wohlstand“ geebnet, schrieb die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag. Sie brachte zudem die Gipfelerklärung im vollständigen Wortlaut.

Nach ihrem Treffen in der entmilitarisierten Zone zwischen beiden Ländern hatten Kim und Moon sich am Freitag zum Ziel einer dauerhaften und stabilen Friedensregelung und einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel bekannt. Der seit mehr als sechs Jahrzehnten geltende Kriegszustand solle noch dieses Jahr beendet werden, erklärten sie bei ihrer symbolträchtigen Begegnung im Grenzort Panmunjom.

Nordkoreanisches Fernseher strahlt Bilder aus

In einem gesonderten Bericht schrieb KCNA, Kim und Moon hätten sich „aufrichtig und offenherzig“ zu Themen ausgetauscht wie Friedenssicherung und Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel. Die Zeitung „Rodong Sinmum“, Sprachrohr der in Nordkorea herrschenden kommunistischen Partei der Arbeit, berichtete auf den vorderen vier ihrer sechs Seiten über das Ereignis – mit insgesamt 60 Fotos, 15 davon auf der Titelseite.

Das staatliche nordkoreanische Fernsehen sendete mehrere Minuten lang Bilder von dem Treffen, einschließlich der Umarmung zwischen Moon und Kim. Die bewährte Nachrichtensprecherin Ri Chun-hee wurde aufgeboten, um den Text der Gipfelerklärung zu verlesen.

Es werde „keinen Krieg mehr auf der koreanischen Halbinsel geben“, und Korea werde wieder „eins“ werden, heißt es darin. Der Korea-Krieg (1950-1953) mit einer US-geführten UNO-Truppe aufseiten Südkoreas einerseits und Nordkorea sowie China andererseits war vor 65 Jahren mit einem Waffenstillstand zu Ende gegangen – ein Friedensvertrag kam nicht zustande. Formal befinden sich beide Länder deswegen weiter im Kriegszustand.

Trump würdigt Gipfeltreffen als historisch 

Nun solle es mit den USA und möglicherweise auch mit China Treffen für eine Friedensvereinbarung geben, hieß es in der Gipfelerklärung. Washington und Peking haben den Waffenstillstand mit unterzeichnet. Die USA haben in Südkorea Zehntausende Soldaten stationiert.

Trotz des Tauwetters im Atomkonflikt zwischen Nord- und Südkorea will US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Führung in Pjöngjang aufrechterhalten. Auch er würdigte das Gipfeltreffen in Panmunjom als „historisch“, die USA würden aber nicht nachlassen, bevor eine komplette Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel erreicht sei, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington. Nach dem historischen Gipfeltreffen zwischen Kim und Moon will Trump in wenigen Wochen selbst mit dem nordkoreanischen Machthaber sprechen. „Die Kampagne des maximalen Drucks hat uns geholfen, diesen Schritt zu erreichen“, sagte Trump. Er freue sich auf ein Treffen mit Kim Jong-un. Das erste Gipfeltreffen der beiden Länder soll Ende Mai oder Anfang Juni stattfinden. Der Korea-Gipfel galt auch als eine Art Vorlauf dafür.

Die Vereinbarungen wurden international begrüßt, wenngleich auch konkrete Schritte zur Umsetzung der Abrüstungsziele gefordert wurden. Nordkorea-Experten wiesen darauf hin, dass die Führung in Pjöngjang bereits in der Vergangenheit immer wieder Zusagen gebrochen habe und der schwierige Teil der Verhandlungen erst noch bevorstehe. Pjöngjang habe jahrelang daran festgehalten, niemals sein „wertvolles Schwert“ der atomaren Abschreckung aus der Hand zu geben, das es nach eigenen Angaben zur Selbstverteidigung gegen einen möglichen Angriff der USA benötigt.

Trump glaube natürlich, es gehe um ihn, aber darum gehe es nicht, schrieb der Politikwissenschaftler Robert E. Kelly auf Twitter. Kim wolle Kapital aus seinem Atompotenzial schlagen. Sollte es keinen Handel geben, werde Nordkorea wieder in die defensive Hocke gehen und warten, bis der Sturm vorbei sei.

Anstehendes Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump

Yang Moo-jin von der Universität für Nordkorea-Studien in Seoul bewertete die breite Berichterstattung über den Gipfel in den nordkoreanischen Medien dagegen als Zeichen dafür, dass es Pjöngjang „mit seinem Engagement ernst“ sei. Es signalisiere den USA zugleich, dass sich „der Ball nun in ihrem Feld“ befinde.

Andere Analysten und Diplomaten sehen die derzeitige Politik der nordkoreanischen Führung unter anderem darin begründet, dass Pjöngjang meine, aus einer Position der Stärke heraus verhandeln zu können. Außerdem befürchte es die Auswirkungen der vom UNO-Sicherheitsrat verhängten drastischen Strafmaßnahmen und einen möglichen militärischen Angriff der USA.

Washington drängt Nordkorea, auf sein Waffenarsenal vollständig, überprüfbar und unumkehrbar zu verzichten. Viel wird nun davon abhängen, wie das Gipfeltreffen ausgehen wird, das zwischen Kim und Trump stattfinden soll. Eine solche Begegnung galt lange Zeit als ausgeschlossen fügte aber hinzu, die weitere Entwicklung bleibe abzuwarten. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms international isoliert. Pjöngjang hatte im vergangenen Jahr eine Reihe von Raketentests sowie einen sechsten Atomwaffentest vorgenommen.

Der russische Vizeaußenminister Igor Morgulow sagte am Samstag, Moskau wolle sich weiter in den Friedensprozess auf der Koreanischen Halbinsel einbringen. Er nannte laut der Agentur Interfax unter anderem mögliche gemeinsame Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte mit Nord- und Südkorea, die Moskau fördern könne. Morgulow dämpfte indes die Erwartungen für das Treffen zwischen Trump und Kim. Weitere Friedensschritte zwischen den USA sowie Südkorea auf der einen Seite und Nordkorea auf der anderen bräuchten Zeit und Geduld.

apa/afp/dpa

stol