Freitag, 08. Januar 2016

Obama blockiert Gesetz gegen seine Gesundheitsreform

US-Präsident Barack Obama hat einen Angriff der Republikaner im Kongress auf seine Gesundheitsreform abgeschmettert. Obama legte am Freitag wie erwartet sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die umstrittene Reform aushebeln sollte.

Barack Obama
Barack Obama - Foto: © LaPresse

Das Gesetz hätte „den bedeutenden Fortschritt bei der Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Amerika“ zunichtegemacht, erklärte der Präsident.

Das Repräsentantenhaus hatte das Gesetz am Mittwoch, der Senat bereits im Dezember verabschiedet. Die Republikaner, die den sogenannten Affordable Care Act als Beschneidung bürgerlicher Freiheitsrechte und Belastung für Unternehmen anprangern, haben in beiden Kongresskammern die Mehrheit.

Die 2010 verabschiedete Reform ermöglichte nach Angaben des Weißen Hauses bereits 17,6 Millionen unversicherten Menschen über verschiedene Maßnahmen den Zugang zu einer Krankenversicherung.

Im Kern steht die Pflicht aller Bürger, sich bei einer Krankenkasse zu versichern – sonst droht eine Strafzahlung. Geringverdiener erhalten staatliche Zuschüsse für den Kauf einer Police.

Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, kündigte ein Votum an, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen. Allerdings ist unwahrscheinlich, dass dafür die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit in beiden Kongresskammern zusammenkommt.

Die Republikaner unternahmen bereits dutzende Anläufe, um Obamas Reform rückgängig zu machen. Auch der Oberste Gerichtshof befasste sich mit dem Streitthema und erklärte die Reform im Grundsatz für verfassungskonform.

apa/afp

stol