Sonntag, 20. November 2016

Obama gegen Vorverurteilung Trumps

US-Präsident Barack Obama hat dafür geworben, seinem Nachfolger Donald Trump eine Bewährungschance zu geben. „Erwartet nicht das Schlechteste, hofft, dass die Administration ihren Job machen und arbeiten wird. Danach kann man sein Urteil fällen“, sagte Obama am Rande des APEC-Gipfels in Lima. Trump setzte unterdessen seine Regierungsbildung fort.

Obama rät seinen Bürgern abzuwarten und seinem Nachfolger eine Chance zu geben.
Obama rät seinen Bürgern abzuwarten und seinem Nachfolger eine Chance zu geben. - Foto: © LaPresse

Offen blieb weiter, wer künftig den überaus wichtigen Posten des Außenministers bekleiden wird. Als ein Kandidat gilt der frühere Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, bisher einer der schärfsten innerparteilichen Kritiker des Republikaners. Trump traf sich am Samstag mit ihm in seinem Golfclub in Bedminster (US-Staat New Jersey). Anschließend nannte Trump den Verlauf des Treffens „großartig“, und aus Äußerungen Romneys geht hervor, dass es dabei ganz oder hauptsächlich um die Außenpolitik ging.

Eine Nominierung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten von 2012 als Außenminister würde sich stark von Trumps bisherigen Personalentscheidungen abheben. So will der gewählte neue Präsident Senator Jeff Sessions zu seinem Justizminister machen, den ehemaligen General Michael Flynn zum nationalen Sicherheitsberater und den Abgeordneten Mike Pompeo zum CIA-Direktor. Alle gelten als äußerst konservative Hardliner.

Vor diesem Hintergrund wurde spekuliert, dass sich Trump zur Beruhigung moderaterer Kreise für Romney als Außenminister entscheiden könnte. Er wirkt Beobachtern zufolge auch staatsmännischer als der ebenfalls für den Posten gehandelte New Yorker Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani – ebenfalls ein Hardliner – und verfügt über internationale Erfahrungen. Giuliani wird am Sonntag in Bedminster mit Trump zusammenkommen.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Lima ging es unter anderem um eine mögliche Abschottungspolitik Trumps, der Freihandelsabkommen für Jobverluste in den USA verantwortlich macht. Die chinesische Regierung, der Trump mit Strafzöllen gedroht hatte, warnte vor Rückschritten – ohne aber Trump direkt zu nennen. Staatschef Xi Jinping betonte: „China macht die Tür nicht zu.“ Bei einem Treffen mit Obama sagte er, man hoffe auf einen „sanften Übergang“ beim Wechsel im Weißen Haus.

Es ist der letzte Gipfel von US-Präsident Obama, der nun um sein Prestigeprojekt, das bisher größte Freihandelsabkommen TPP mit zwölf Ländern der Region, bangen muss (STOL hat berichtet). Trump ist ein Gegner von TPP. Das Abkommen von zwölf Staaten (ohne China) sollte auch den geostrategischen US-Einfluss in der Asien-Pazifik-Region stärken. „Es wird nicht das Gleiche sein, wie er regiert und wie er Wahlkampf gemacht hat“, meinte Obama über Trump.

apa/dpa

stol