Samstag, 13. Juni 2015

Obama gibt Pazifik-Freihandel trotz Schlappe nicht auf

US-Präsident Barack Obama hält trotz einer Abstimmungsniederlage im Repräsentantenhaus an seinem Plan für ein Freihandelsabkommen mit dem Pazifikraum fest.

Barack Obama
Barack Obama - Foto: © LaPresse

Obama forderte die Abgeordneten am Samstag auf, seiner Handelspolitik eine zweite Chance zu geben und auch einen im ersten Anlauf gescheiterten Gesetzesteil zu verabschieden.

Das Repräsentantenhaus hatte dem Präsidenten am Freitag zwar besondere Befugnisse zugestanden, die den Weg für rasche Verhandlungen über ein Handelsabkommen ebnen. Die Abgeordneten lehnten aber ein an die Gesetzesvorlage geknüpftes Programm ab. Es sieht bestimmte Hilfen vor, falls Amerikaner als Folge des Abkommens ihren Job verlieren. Vielen Kritikern gingen die Maßnahmen offenbar nicht weit genug.

Obama betonte, dass er das Vorhaben nicht aufgeben werde: „Das ist der richtige Schritt“, sagte der Präsident. Die Pläne seien vor allem im Sinne von Arbeitnehmern und ihren Familien. Mit dieser Botschaft wandte sich Obama vor allem an seine Parteifreunde. Denn ausgerechnet viele Demokraten hatten gegen das Gesetz gestimmt. Sie fürchten Nachteile für Amerikaner durch das Abkommen, die vorgesehenen Hilfen reichen ihnen offenbar nicht. Das Paket muss nun erneut im Kongress verhandelt werden.

Die Debatte um den Pazifik-Handel der USA wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen sprechen.

apa/dpa

stol