Dienstag, 04. August 2015

Obama muss mit Widerstand bei Umsetzung von Klimazielen rechnen

Kohleindustrie, Republikaner und zahlreiche Bundesstaaten laufen Sturm gegen Obamas Klimainitiative. Gibt es dennoch eine realistische Chance, dass die Pläne Wirklichkeit werden?

Foto: © APA/AP

Bei der Umsetzung seiner ehrgeizigen Klimaziele zur Bekämpfung des Treibhauseffekts muss US-Präsident Barack Obama mit massivem Widerstand rechnen. Zahlreiche Bundesstaaten haben bereits gerichtliche Klagen angekündigt, republikanische Präsidentschaftsbewerber kritisierten den Plan als verfassungswidrig. Auch die Kohleindustrie läuft Sturm. Der „New York Times“ zufolge müssten Hunderte Kohlekraftwerke schließen, sollten die Regeln umgesetzt werden.

Vier Monate vor der Internationalen Klimakonferenz in Paris hatte Obama am Montag die bisher schärfsten Maßnahmen zur Bekämpfung des Treibhauseffekts angekündigt. Als Kernpunkt der neuen Regeln müssen Kraftwerke in den USA erstmals ihren Schadstoffausstoß reduzieren – bis 2030 um 32 Prozent im Vergleich zu 2005.

Obama selber sprach von dem bisher „wichtigsten einzelnen Schritt“ der USA gegen den Klimawandel. Wenn jetzt nicht gehandelt werde, sei es zu spät. „Wir haben nur ein Zuhause, einen Planeten“, so der Präsident. „Es gibt keinen Plan B.“

Verschärfte Klimaschutz-Maßnahmen zählten von Anfang an zu den wichtigsten innenpolitischen Vorhaben Obamas. Er konnte sie aber nicht im Kongress durchsetzen. Jetzt ordnete er sie als Ergänzung bereits bestehender Regulierungen zur Luftreinhaltung an.

dpa

stol