Mittwoch, 16. März 2016

Obama nominiert moderaten Garland für Posten am Obersten Gerichtshof

Lange wurde in den USA über Obamas Kandidaten für den Supreme Court spekuliert. Nun hat er sich für den moderaten Richter Merrick Garland entschieden. Aber über die Besetzung droht ein langwieriger Streit mit den Republikanern.

Merrick Garland
Merrick Garland - Foto: © APA/AFP

US-Präsident Barack Obama hat den Juristen Merrick Garland für den vakanten Posten am Obersten Gerichtshof, dem Supreme Court, nominiert. „Er ist jemand, der ein großes Verständnis dafür hat, dass es bei Gerechtigkeit um mehr als abstrakte Rechtstheorie geht“, sagte Obama am Mittwoch in Washington. „Er ist der richtige Mann für diese Aufgabe. Er verdient es, bestätigt zu werden.“

Dem demokratischen Präsidenten droht eine harte Auseinandersetzung mit den Republikanern im Senat, die gegen eine Besetzung im Wahljahr sind.

Garland ist derzeit Richter am Bundesberufungsgericht in Washington. Der 63-Jährige gilt als moderat. Er war schon 2010 für einen Posten am Supreme Court im Gespräch. Nach Obamas Ansprache zeigte er sich sichtlich bewegt. „Das ist die größte Ehre meines Lebens, seit meine Frau zugestimmt hat, mich zu heiraten.“

dpa

stol