Donnerstag, 06. August 2015

Obama: Streit um Iran-Abkommen wichtigste Debatte seit Irak-Krieg

Der wahre Nutzen des Atomabkommens mit Teheran dürfte erst in Jahren feststehen. US-Präsident Obama will schon jetzt verstanden haben, welch weitreichende Konsequenzen ein Scheitern des Deals hätte. Eine Blockade im Kongress will er deshalb mit allen Mitteln verhindern.

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US-Präsident Barack Obama stuft die bevorstehende Abstimmung im Kongress über den iranischen Atomdeal als wichtigste außenpolitische Entscheidung seit der Irak-Invasion im Jahr 2003 ein.

„Viele derselben Leute, die für den Krieg im Irak argumentierten, argumentieren nun gegen das iranische Atomabkommen“, sagte Obama in einer Grundsatzrede in Washington. Diese ist Teil massiver Bemühungen Obamas und seines Teams, den Kongress in den sechs verbleibenden Wochen zur möglichen Blockade von den Details und dem Nutzen des Abkommens zu überzeugen.

Obama hatte seine Ablehnung des umstrittenen Kriegs im Jahr 2008 auch im Wahlkampf genutzt und sich in den demokratischen Vorwahlen gegen Befürworterin Hillary Clinton durchgesetzt. Diese sowie Außenminister John Kerry hatten ihre Unterstützung des Krieges mit mehr als 4500 toten und 30 000 verletzten US-Soldaten später als Fehler bezeichnet.

„Mehr als ein Jahrzehnt später leben wir immer noch mit den Konsequenzen der Entscheidung, in den Irak einzumarschieren“, sagte Obama vor der American University in Washington. „Mehr denn je müssen wir in unserer Außenpolitik klar denken.“

Letztlich sei die Alternative zur internationalen Vereinbarung mehr Krieg im Nahen Osten.

dpa

stol