Mittwoch, 15. April 2015

Obama will Kuba von Terrorliste streichen

US-Präsident Barack Obama will Kuba nach 33 Jahren von der Staatenliste der Terror-Unterstützer streichen und damit ein entscheidendes Hindernis für die Annäherung beider Länder beseitigen.

US-Präsident Barack Obama will Kuba von der Terrorliste streichen - Archivbild
US-Präsident Barack Obama will Kuba von der Terrorliste streichen - Archivbild - Foto: © LaPresse

Das habe das Außenministerium nach Prüfung und in Abstimmung mit den Geheimdiensten empfohlen, teilte das Weiße Haus am Dienstag (Ortszeit) mit. Die Regierung in Havanna begrüßte das Vorhaben als „richtige Entscheidung“.

Über Obamas Entschluss war seit Wochen spekuliert worden. Seine Entscheidung ist Teil der historischen Annäherung zwischen Washington und Havanna, die Mitte Dezember überraschend verkündet hatten, dass sie ihre Beziehungen nach mehr als 50 Jahren Eiszeit schrittweise normalisieren wollen.

Kuba hatte in Gesprächen mit US-Vertretern seit Wochen darauf gedrängt, von der Liste gestrichen zu werden.

Bevor Obamas Entscheidung in Kraft tritt, hat der Kongress nun 45 Tage Zeit zur Prüfung. Um das Vorhaben zu kippen, wäre aber eine kaum zu erreichende Zweidrittelmehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat nötig – nur so könnte das anschließend drohende Veto Obamas überstimmt werden.

apa/dpa

stol