Dienstag, 05. Juli 2016

Österreich soll am 2. Oktober Präsidentenwahl wiederholen

Der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Dienstag vorgeschlagen, die Bundespräsidenten-Stichwahl am 2. Oktober zu wiederholen. Dem muss der Hauptausschuss des Nationalrates zustimmen.

Wolfgang Sobotka hat vorgeschlagen, die Präsidentenwahl in Österreich am 2. Oktober zu wiederholen.
Wolfgang Sobotka hat vorgeschlagen, die Präsidentenwahl in Österreich am 2. Oktober zu wiederholen. - Foto: © APA

Der Verfassungsgerichtshof hatte vergangene Woche die Stichwahl vom Mai wegen Rechtswidrigkeiten bei der Auszählung für ungültig erklärt.

Im Mai lag der Grünen-nahe Alexander Van der Bellen (72) vor dem Kandidaten der rechten FPÖ, Norbert Hofer (45). Nur knapp 31.000 Stimmen trennten die beiden Politiker. Die FPÖ ließ das Ergebnis daraufhin anfechten.

Die Verfassungsrichter stellten zwar keine Manipulationen des Wahlergebnisses, aber zahlreiche Regelverstöße fest. So wurden Briefwahlstimmen zu früh oder von unberechtigten Personen ausgezählt. Außerdem werteten sie die Weitergabe von Teilergebnissen an Medien und Forschungsinstitute noch vor Wahlschluss als problematisch.

dpa

stol