Sonntag, 08. Mai 2016

Opposition: 1,5 Millionen Unterschriften gegen Maduro ausgezählt

In Venezuela sind nach Angaben der Opposition mehr als 1,5 Millionen Unterschriften für das angestrebte Referendum zur Absetzung von Präsident Nicolas Maduro zusammengekommen.

Foto: © APA/AP

Die Wahlbehörde habe bis Samstag insgesamt 1.567.310 Unterschriften ausgezählt und bestätigt, erklärte der Abgeordnete Carlos Ocariz von der konservativen Opposition im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Das sei fast das Achtfache der erforderlichen Mindestzahl. Das konservative Oppositionsbündnis MUD versucht seit Monaten, den sozialistischen Präsidenten Maduro abzusetzen, den die Opposition für die schwere Wirtschaftskrise des Landes verantwortlich macht.

Binnen weniger Tage kamen 2,5 Millionen Unterschriften für ein Referendum zusammen, 1,85 Millionen Unterschriften wurden dem Nationalen Wahlrat am vergangenen Montag zur Prüfung übergeben. Nötig gewesen wären rund 195.000 Unterschriften oder ein Prozent der Wahlberechtigten.

Maduro hatte am Dienstag angekündigt, das Referendum zuzulassen, wenn die Wahlbehörde die dafür gesammelten Unterschriften für gültig erklärt. Der von Maduro mit der Überprüfung beauftragte Wahlratsvorsitzende Jorge Rodriguez hat bereits erklärt, dass viele Unterschriften ungültig seien. MUD-Chef Jesus Torrealba warf der Wahlratsleitung vor, die Auszählung der Unterschriften „bewusst zu verzögern“, indem sie Abgeordneten der Opposition den Zugang verweigere.

Die Opposition hofft, das Referendum noch vor Jahresende abhalten zu können. Denn sollte es erst nach Jänner 2017 stattfinden und erfolgreich sein, würde nach der venezolanischen Verfassung statt Neuwahlen lediglich Maduros Vizepräsident die Macht übernehmen.

Zur Einleitung des Referendums sind in einem ersten Schritt rund 195.000 Unterschriften nötig. Gibt die Wahlbehörde Grünes Licht, muss die Opposition nochmals binnen drei Tagen vier Millionen Stimmen einholen, um das Referendum endgültig durchzusetzen. Jüngsten Umfragen zufolge befürworten 68 Prozent der Venezolaner ein möglichst rasches Ende von Maduros Amtszeit sowie Neuwahlen.

Obwohl das Land nachweislich über die größten Ölvorkommen der Welt verfügt, ächzen die Menschen unter einer dreistelligen Inflationsrate, die Konjunktur befindet sich auf Talfahrt, immer mehr Verbrauchsgüter und sogar Strom sind knapp. Kritiker der Regierung führen die Krise auf eklatante Misswirtschaft zurück. Allerdings machen auch der niedrige Ölpreis und eine heftige Dürre dem Land mit seinen 30,7 Millionen Einwohnern zu schaffen.

apa/afp

stol