Montag, 20. April 2015

Oppositionelle unterliegen bei Regionalwahl auf Kuba

In dem sozialistischen Karibikstaat Kuba werden Oppositionsgruppen offensichtlich weiterhin nicht in den Gemeinderäten vertreten sein.

Hildebrando Chaviano
Hildebrando Chaviano

Bei den Regionalwahlen am Sonntag räumten zwei Oppositionelle ihre Niederlage in der Hauptstadt Havanna ein. Ihre Kandidatur hatte zuvor Erwartungen in Dissidentenkreisen geweckt.

Hildebrando Chaviano (65) und Yuniel Lopez (26) waren wie vom kubanischen Wahlgesetz vorgesehen von ihren eigenen Nachbarn zur Wahl vorgeschlagen worden. Beim Urnengang kandidierten sie landesweit mit mehr als 27.000 weiteren Personen für etwa 12.500 Sitze in den Gemeinderäten. Nach der Wahl sagte der Oppositionelle Lopez einer Presse-Agentur, in seinem Wahlkreis seien die Menschen unter Druck gesetzt worden, damit sie ihn nicht wählen würden.

Kuba wird seit mehr als 50 Jahren von einem sozialistischen Einparteiensystem regiert. Trotz der marktwirtschaftlichen Öffnung der vergangenen Jahre hat die Regierung von Staatschef Raul Castro politische Reformen stets abgelehnt.

apa/dpa

stol