Samstag, 01. Oktober 2016

Orban ruft Ungarn vor Flüchtlingsreferendum zur Wahl

Am Tag vor dem Referendum über EU-Flüchtlingsquoten hat der rechtskonservative Regierungschef Viktor Orban die Ungarn aufgerufen, zur Wahl zu gehen.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ruft zu den Urnen.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ruft zu den Urnen. - Foto: © APA/EPA

Das Votum sei nicht nur für Ungarn, sondern für die ganze EU von „schicksalhafter Bedeutung“, sagte Orban in einem Interview mit der Zeitung „Magyar Idök“ (Samstagsausgabe).

Der rechtskonservative Politiker warnte erneut vor einer „tatsächlichen Völkerwanderung“ nach Europa, da in Afrika viele Millionen Migranten auf ein besseres Leben in Deutschland, Österreich oder Schweden hofften. Orban betonte, die Flüchtlingspolitik Brüssels habe Schuld an der Lage, da sie „Massen unglücklicher Menschen nach Europa eingeladen hat“.

Derzeit gibt es eine geltende EU-Flüchtlingsquote über die Umverteilung von insgesamt 160.000 über Italien und Griechenland eingereisten Asylwerbern. Diese wird jedoch von keinem einzigen EU-Land eingehalten.

Orban lässt rund acht Millionen wahlberechtigte Ungarn am Sonntag über folgende Frage abstimmen: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des (ungarischen) Parlaments die verpflichtende Ansiedlung nichtungarischer Staatsbürger in Ungarn vorschreiben kann?“ Die sozialliberale Opposition rief zum Boykott des Volksbegehrens auf, dessen Ergebnis nur bei einer Beteiligung von mehr als der Hälfte der Stimmbürger gültig ist.

apa

stol