Dienstag, 08. November 2016

Orban scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ist im Parlament mit einem Gesetz gegen die Flüchtlingsquote der EU gescheitert. Bei der Abstimmung über eine entsprechende Verfassungsänderung votierten sowohl die Abgeordneten der Linksparteien als auch die rechtsextreme Jobbik-Partei gegen den Gesetzesentwurf.

Viktor Orban ist im Parlament mit einem Gesetz gegen die Flüchtlingsquote der EU gescheitert.
Viktor Orban ist im Parlament mit einem Gesetz gegen die Flüchtlingsquote der EU gescheitert. - Foto: © APA/EPA

Der Regierungspartei Fidesz fehlten zwei Stimmen für die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Der Gesetzesentwurf sah vor, ein Verbot der Ansiedlung einer „ausländischen Bevölkerung“ in der ungarischen Verfassung zu verankern.

Das Gesetz richtete sich gegen die EU-Pläne zur Umverteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedstaaten.

apa/afp

stol