Mittwoch, 08. Juni 2016

OSZE warnt vor sinkender Freiheit öffentlicher Medien in Osteuropa

Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, ist besorgt über den immer deutlicheren Eingriff der Regierungen in Österreichs östlichen Nachbarstaaten in die öffentlichen Medien.

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 In EU-Ländern wie Ungarn, Polen und Kroatien sei dies deutlich zu beobachten, schrieb Mijatovic in einem am Mittwoch veröffentlichten Kommentar.

Die mit dem Fall des Kommunismus erreichte Umwandlung von Rundfunkanstalten und Nachrichtenagenturen von staatlichen Verlautbarungsmedien in öffentliche Dienstleister werde Stück für Stück zurückgerollt. „In meinen Augen verlieren wir den Kampf und könnten bald den Krieg verlieren“, klagt die OSZE-Beauftragte.

Die aus Bosnien-Herzegowina stammende Mijatovic fordert die Staaten auf, ihre öffentlichen Medien mit klaren Mandaten auszustatten und ihnen Autonomie bei der Programmgestaltung zu geben. Auch sollten öffentliche Medien durch einen Beitrag (wie der des österreichischen GIS-Systems) finanziert werden, um nicht über das Budget Abhängigkeit von staatlicher Finanzierung oder unsicheren Einnahmequellen zu schaffen.

apa/dpa

stol